Hauptausschuss
Donnerstag, 27. Juni 2024 um 16:03 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (93)
Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich 1 - Stadtentwicklung, Bauen und Mobilität
Wahl einer Beigeordneten für den Geschäftsbereich 2.1 - Soziales, Jugend, Schule und Integration
Wahl einer Beigeordneten für den Geschäftsbereich 3 - Klima- und Umweltschutz, Nachhaltigkeit, Grünflächen und Recht
Bestellung von Herrn Beigeordneten Nocke zum Stadtdirektor
Bestellung der allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters
Fragestunde (nur Rat)
Sachstand im Verfahren wegen schadhafter Döppersberg Mauer
Sachstand im Verfahren wegen schadhafter Döppersberg Mauer
KiTa-Ausbau per Durchführung eines Investorenmodells
KiTa-Ausbau per Durchführung eines Investorenmodells
Vorsitz des Verwaltungsrates Wirtschaftsförderung AöR
Vorsitz des Verwaltungsrates Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Stand der kommunalen Wärmeplanung
Stand der kommunalen Wärmeplanung
Prüfung der Neuausweisung von sechs Flächen für Gewerbe
Prüfung der Neuausweisung von sechs Flächen für Gewerbe
Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum
Photovoltaik auf dem Dach des Stadions am Zoo
Fassadensanierung der Stadthalle
Antwort auf die Große Anfrage der FDP zur Sanierung der Fassade der Stadthalle
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anträge
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ergebnis: vertagen
Keine Bebauung im Bereich Böhler Hof
Ergebnis: abgelehnt
Sachstand und Monitoring Lärmaktionsplan - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kaufhof-Gebäude als Schulstandort ausschließen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Resolution Frauenberatungsstellen als Pflichtaufgabe
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft
Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.)
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Anpassung der Schulsekretariatsstellen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Ergebnis: vertagen
Ortsrecht
Vorkaufssatzung für das Gebiet Vogelsaue in Wuppertal Elberfeld-West; erneute Vorlage (VO/0044/24)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2024-30.05.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt Döppersberg aufgrund der Arbeitnehmerüberlassung der WSW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen und Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2023 der Wirtschaftsförderung AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2023 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1247 - Rather Straße/ Kohlfurther Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 827A -Hofaue / Morianstraße- 1. Änderung des Bebauungsplanes Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungs- und Erhaltungssatzung - Kaiserstraße / Vohwinkeler Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Kostenneufestsetzung für die Sanierung des Freibades Mählersbeck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatz-Neubau Brücke Waldeckstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilsanierung der Gesamtschule Langerfeld, Heinrich-Böll-Str. 240-250, Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau, Siegesstr. 134, Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Verbindliche Pflegebedarfsplanung gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Vorläuferquartiers für die Grundschule Gewerbeschulstraße am Standort-Rudolf-Steiner-Straße 10
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss - Standortverlagerung Stadtarchiv
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2025/Katalogentwurf 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Quartalsbericht I/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Fortschreibung 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Gewerbeflächenpotenziale: Strukturkonzepte zu den Standorten Jägerhaus / Linde und Lichtscheid
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betriebskostenzuschüsse 2024 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung des Deutschlandtickets Schule für das Schuljahr 2024/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Nächstebreck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen für den Besuch einer Spielgruppe oder einer anderen Gruppe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundlagenermittlung und Vorplanung für einen Radwegering vor dem Hintergrund der Bundesgartenschau 2031
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorbereitung und Umsetzung Neuvergabe ÖPNV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum ÖPNV-Bedarfsplan des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum ÖPNV-Bedarfsplan des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung der Stelle eines Citymanagers/ einer Citymanagerin
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beitritt zur Kommunalen Entwicklungspartnerschaft „Open SmartCity App“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsames Handlungsprogramm Nachhaltigkeit und Klimaschutz
Ergebnis: geändert beschlossen
Antwort zum Prüfauftrag: Verantwortungsvolle und regulierte Freigabe von Cannabis auf kommunaler Ebene, Stadt Wuppertal als Modellkommune
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmeldeverfahren Sekundarstufe I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahme KSBP 2023 - Konzeptionierung der Betreuung vulnerabler Gruppen oder Personen im Stromausfall
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antwort auf den gemeinsamen Antrag vom 06.06.23 „Tag des Blaulichts an Wuppertaler Schulen“
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Weiterfinanzierung des Projekts SHE - Soziale Hilfe erleben
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0625/24 - Weiterfinanzierung des Projektes SHE - Soziale Hilfe erleben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterfinanzierung des Projekts Café Cosa
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche einer Investorin oder eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer sechszügigen weiterführenden Schule für den Stadtbezirk Oberbarmen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Nachnutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 11.27 Nachnutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt und jetzt neu Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Gremienbesetzung / Benennung
Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Düsseldorf
Gremienbesetzung Kommission für eine Kultur des Erinnerns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Vertretung der Stadt Wuppertal in Gremien gemäß § 113 GO NRW u.a.
Abberufung und Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.07.2024
Gremien
Details
- Ende
- 16:20 Uhr
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