Rat
Donnerstag, 28. Mai 2015 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (50)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktueller Anlass der FDP: Angebot des LVR zur Unterstützung der Kommunen im Rheinland bei de
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage BÜ90/GRÜ: LVR-Rückzug aus den Aufgaben des Denkmalschutzgesetzes?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schulbau-Controlling 2015
Ergebnis: beantwortet
Anfrage CDU: Sicherheit am Unteren Rheinwerft- was wird aus der Weißen Flotte?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Rh Maniera: Asylbewerberzuteilungen und Kostenentwicklung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Düsseldorfer Kulturamt noch arbeitsfähig?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Zukunft des FH (HS) Düsseldorf Gelände/Gebäude
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Lebensbedingungen in Flüchtlingsunterkünften
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90-GRÜ:: Kö-Kiosk
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übertragene Ermächtigungen von 2014 nach 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Heerdter Landstraße 186, Bau einer Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung - Ausführungs- und Finanzie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Marktplatz 1 - 3, Verwaltungsgebäude – Erneuerung der Lüftungs- und Klimatechnik - Bedarfsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm „Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf“ - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ÄA Die Linke: Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Erstattung von gezahlten Elternbeiträgen aus Anlass von Streikmaßnahmen der Beschäftigten im Sozial-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ehrenamtskarte - Sportanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Annahme von Spenden im Zusammenhang mit dem Orkan Ela für die Neupflanzung von Bäumen in der Landesh
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gutachtergremium für Entschädigungen beim U-Bahn-Bau
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorschlag von Vertreter/innen für den örtlichen Beirat der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-P5580/16 -Münster/nördlZubr-Ä 13 Stell;Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FNP Nr. 150 - Schwannstraße - Stellungnahmen, Planbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
FNP Änderung Nr. Südlich Paulsmühlenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der CDU- Ratsfraktion: Die Altstadtwache muss erhalten bleiben
Ergebnis: zurückgezogen
ÄA SPD: Die Altstadtwache muss erhalten bleiben
Ergebnis: zurückgezogen
EA CDU: Einführung einer sogenannten Melde-App
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag von FDP, SPD und BÜ90/GRÜ: Einführung einer sogenannten Melde-App
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag FDP, SPD und BÜ90/GRÜ: Herzlich willkommen in Düsseldorf - A warm welcome to Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA CDU: Herzlich willkommen in Düsseldorf – A warm welcome to Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA CDU: Novellierung der Richtzahlen für den Stellplatz- und Fahrradab-stellplatzbedarf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Novellierung der Richtzahlen für den Stellplatz- und Fahrradabst.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Keine Planungssicherheit für die Freie Szene ohne Juni-Sitzung des Beir
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Koordinierungsstelle für Lärmschutz einrichten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA von SPD, BÜ90-GRÜ und FDP: Koordinierungsstelle für Lärmschutz einrichten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kauf der Liegenschaft des Landes Ulmer Höh
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Verschrottung des Info-Pavillons
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA SPD,BÜ90-GRÜ: Verschrottung des Info-Pavillons
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ÄA CDU: Verschrottung des Info-Pavillons
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Lizensierte Abgabe von Cannabisprodukten
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Für die Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einführung eines Risikomanagements
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD,BÜ90/GRÜ;FDP und CDU: Entgeltfreie Alphabetisierungskurse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag von SPD, CDU, BÜ90/GRÜ und FDP:Teilnahme an der Städte-Koalition gegen Rassismus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag des Ratsherrn Grenda und der Ratsfraktion DIE LINKE: Flüchtlingsheime ans Netz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
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