Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 18. November 2019 um 15:00 Uhr Rathaus - Großer Sitzungssaal Marktplatz 1
Tagesordnung (36)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am 09.09.2019 (6/2019)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Millionengrab Alte Kämmerei?
Ergebnis: beantwortet
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2019.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gebührenkalkulation Abfall für 2020
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
30. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung)
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2020
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2020
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2020
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans sowie Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Änderungsordnung der Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen und Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016 sowie der Entgelte
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und über Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016 sowie der Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Änderung der Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule
Ergebnis: passieren lassen
Entwicklungskonzept für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule
Ergebnis: passieren lassen
Neufassung der Honorarordnung für Veranstaltungen der Volkshochschule Düsseldorf
Ergebnis: passieren lassen
Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage SCHUA/013/2019, Neufassung der Honorarordnung für Veranstaltungen der Volkshochschule Düsseldorf
Deutsche Oper am Rhein: Erneuerung Inspizientenanlage und Bühnenwagen -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Erweiterungsneubaus Theodor-Andresen- und Franz-Marc- Förderschulen, Lohbachweg 16 - 18
Ergebnis: zurückgezogen
Radwegeplanung Franklinbrücke/Rethelstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Unterrather Straße, Klinke 2.BA - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, Stadtbezirk 10 - Umbau und Sanierung (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) - 2. Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: passieren lassen
Errichtung der "Giersiepen Stiftung"
Ergebnis: passieren lassen
Gründung einer städtischen Mobilitätsgesellschaft
Ergebnis: passieren lassen
Richtlinien für die Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum - Anpassung der Richtlinien
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Integration der Laborkooperation Düsseldorf/Mettmann für die Untersuchung amtlicher Lebensmittelproben in das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Integration der Laborkooperation Düsseldorf/Mettmann für die Untersuchung amtlicher Lebensmittelproben in das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW) – Vertretung Verwaltungsrat
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dienstreise von Ausschussmitgliedern zur MIPIM 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
B-Plan-Verfahren Nr. 08/002 Nördlich Gerresheimer Landstraße
Ergebnis: passieren lassen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: "Umweltspuren": Versuch sofort abbrechen und beauftragte alternative Verkehrsmaßnahmen umsetzen
Ergebnis: zurückgezogen
Annahme eines Kunstwerks für den öffentlichen Raum
Ergebnis: passieren lassen
Strategischer Ausbau des SAP-Systems in der zentralen Verwaltung sowie der Führungs-und Steuerungsebene
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Garath 2.0 - Den Wandel gestalten, Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Spendenaufruf für Düsseldorfs Partnerpräfektur Chiba –„Düsseldorf hilft Chiba“
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.11.2019
Gremien
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz