Hauptausschuss
Mittwoch, 25. März 2009 um 16:03 Uhr
Tagesordnung (91)
Übergeordnete Angelegenheiten
Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ergänzungsantrag zu VO/0220/09
Ergebnis: vertagt auf Rat
Fragestunde (nur Rat)
Cross Border Leasing-Verträge des Wupperverbandes
Antwort auf die Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. (VO/0025/09) vom 07.01.09: Cross Border Leasing-Verträge des Wupperverbandes
Anfrage Bauleitplanverfahren Nr. 622 B - Friedrich-Engels-Allee/Ost-4. Änderung des Bebauungsplanes, VO/0003/05
Bauleitplanverfahren Nr. 622 B - Friedrich-Engels-Allee/Ost - 4. Änderung des Bebauungsplanes, VO/0003/05
Investitionshilfen für die Stadt Wuppertal aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz
Investitionshilfen für die Stadt Wuppertal aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.09, VO/0230/09
Schwebebahnfinanzierung
Schwebebahnfinanzierung
Steuereinbußen durch Konjunkturpaket II
Steuereinbußen durch Konjunkturpaket II; Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE vom 13.03.09, VO/0251/09
Anspruch auf das AIG-Depot nach Rücktritt des CBL-Investors Wachovia
Radonkonzentration in der Raumluft in städtischen Gebäuden
Umbau der Stehtribünen des Stadion am Zoo mit Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten
Einführung von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung von 2,50 EUR pro Std. als Ersatz von Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante durch die ARGE Wuppertal
Sicherheiten für das AIG-Depot im Zusammenhang mit der CBL-Transaktion der AWG Wuppertal
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Sicherung des bestehenden Siedlungscharakters der Kleinsiedlung - Konradswüste -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Hinweisschilder zum Skulpturenpark Tony Cragg
Hinweisschilder zum Skulpturenpark Tony Cragg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Resolution "Leben für unsere Stadtteile"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integration von Kindern mit erhöhtem Förderbedarf
Ergebnis: abgelehnt
Antrag: "Unternehmensfreundliche Verwaltung"
Ergebnis: vertagen
IKEA - Investitionen in den Standort Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
IKEA - Ansiedlung in Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Termin für die Kommunalwahl
Ergebnis: vertagt auf Rat
Haushaltssicherungskonzept
Ergebnis: vertagt auf Rat
"Ein-Euro-Jobs"
Ergebnis: in der Sache erledigt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Neufassung der Satzung der Stadt Wuppertal über die Benutzung der städtischen Sportanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Hedwig-Wülfing-Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal ( Elternbeitragssatzung OGS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung - ES)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung des Verbindungswegs zwischen der Kurfürstenstraße und der Elias-Eller-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benutzungsordnung und Entgeltordnung des Stadtarchivs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums
Telefon-Sprechstellen im öffentlichen Straßenraum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
15. Änderungssatzung zur Gebührensatzung in städtischen Übergangseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2008 und 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung des Neubaus der Station Natur und Umwelt - Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan 2009 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan GMW 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2007 des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2007: Entlastung des Betriebsausschusses des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease-Transaktion der AWG Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 718A - Stadthalle -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1111 - Moritzstr. / Friedrich-Ebert-Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1125 - Tannenbergstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 724/1 - Windfoche / Steinhauser Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanverfahren Nr. 296 - Am Timpen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1110 - Samoastraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1129 - Am Haken / Mirker Bach -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1131 - nördlich Widukindstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanverfahren Nr. 1081 - Mittelstandspark VohRang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren Nr. 17 - Mittelstandspark VohRang -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1087 - Waldschloßbrauerei -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 387 - Stockmannsmühle/ Nützenberger Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1116 V - Eich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtteilentwicklung Langerfeld - westlich Spitzenstraße -
Ergebnis: geändert beschlossen
Fluchtlinienplan Nr. 795 (- Umgebung Hindenburgstraße -)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung der Fluchtlinienpläne Nr. 210 und 226
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 11 - Georg-Arends-Weg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierungssatzung Stadtumbau West/Soziale Stadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Beschluss zur Umnutzung der Nordbahntrasse (Jackstädtweg) / Rheinischen Strecke zu einem Geh-, Rad- und Inlinerweg im Bereich zwischen Dorp und Kohlenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschieden gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2009 bis 31.12.2010
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Auslaufende Auflösung der kath. Franziskusschule, Engelbert-Wüster-Weg 29, 42369 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Ganztagsschule - Realschule Hohenstein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht
Ergebnis: vertagt auf Rat
Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - in der Sekundarstufe I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kindertagespflege - Neufassung der Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Abs. 2 SGB VIII
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leistungen des Service Centers für die Stadt Remscheid - hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht NRW (OVG NRW)
Soziale Stadt Ostersbaum - Abschlussphase
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Cross-Border-Lease Kanalnetz - Vorzeitige Beendigung der Kanalnetz-Transaktion
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.03.2009
Gremien
Details
- Ende
- 16:17 Uhr
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