Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 13. November 2019 um 18:00 Uhr Bürgerhaus Sevelen, Bürgerhaus Sevelen
Tagesordnung (24)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Fraktionsantrag: Schaffung eines Ehrentitels "Ehrenbürger"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fraktionsantrag: Einrichtung eines Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Ergebnis: Stimmen dafür: 9Stimmen dagegen: 5Stimmenthaltungen: 0
Umorganisation von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Issum zum 01.01.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2020
Ergebnis: Einstimmiger BeschlussHerr Kujath ist bei der Abstimmung nicht anwesend.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
Änderung der Richtlinien beim Verkauf von gemeindeeigenen Baugrundstücken
Ergebnis: Stimmen dafür: 9Stimmen dagegen: 5Stimmenthaltungen: 0
Anfragen und Mitteilungen
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.11.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:41 Uhr
- Adresse
- Dorfstraße 55
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