Rat
Donnerstag, 18. September 2014 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (70)
Vereidigung von Oberbürgermeister Geisel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verpfl. RM
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gültigkeit der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters, der Kommunalwahlen und der Integ
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage Rf El Fassi: Situation im Straßenverkehrsamt
Ergebnis: beantwortet
Anfrage CDU: Schaffung eines Archiv- und Depotzentrums an der Mauerstraße
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Die Linke: Strom- und Wassersperren in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Errichtung der Pädophilen-Ambulanz im Uni-Klinikum
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Wohnraumsituation
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage CDU: Wasserskulptur von Prof. Heinz Mack auf dem Platz der Deutschen Einheit
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Pensionsrückstellungen für Vorstandsmitglieder der Stadtsparkasse
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Verluste aus "derivativen Finanzierungsinstrumenten" bei der SSK
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Vogel: Jahresabschluss 2013 der Stadtsparkasse Düsseldorf: Pensionsrückstellun
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Vogel:Verschuldung und Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf zum 31. Juli
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Blanchard: Kunststoffbänke auf dem Schadowplatz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage desr Ratsfraktion DIE LINKE: Flüchtlinge in Düsseldorf
Ergebnis: vertagt
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landesha
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Annahme einer Schenkung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ARTIG Zentrale für Culturelle Entwicklung/Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
PrüfungsO Angestellte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
PrüfungsO AusbildereignungsVO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lokale Agenda in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Beschlusskontrolle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung eines 60er-Beschlusses: Ausweichparkplätze Messe Caravan Salon
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl einer Schiedsfrau
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl des Schiedsmannes Hans Ulrich Schul
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Mitgliedern in den Ausschuss des Deichverbandes - Neue Deichschau Heerdt für die Amts
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Düsseldorfer Gesundheitskonfe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in den Vorstand der Psychosozialen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat Industrieterrains Düsseldorf-Reisholz AG
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gesellschafterrat IDR Public Management GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat Rheinbahn AG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommission nach § 32 b Luftverkehrsgesetz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat Flughafen Düsseldorf GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat Flughafen Düsseldorf GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat Flughafengesellschaft Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf Ground Handling GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportbeirat der Düsseldorf Congress Sport & Event GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen von Vertretern der Verwaltung nach § 113 Abs.2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung eines Platzes
Ergebnis: zurückgezogen
Plan Nr. 01/002 Münsterstraße/Nordstraße - 1. Verlängerung Veränderungssperre
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan 02/003 -Fachmarktzentrum Werdener Straße-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan Nr. 01/006 - Golzheimer Siedlung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
BPl03/010-Südlich Franziusstr.- § 13, Stell.;Änd.;Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
132. FNP-Änderung nördlich Suitbertusstr. Stellungnahmen, Planbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag Die Linke: Zunahme rechter Gewalt in Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag Die Linke: Bürgermeister für Frieden - Mayors for Peace
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Die Linke: TTIP verhindern
Ergebnis: vertagt
ÄA Bü90/Grü: TTIP verhindern
Ergebnis: vertagt
ÄA von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ, FDP, DIE LINKE: Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag CDU: Düsseldorfer Handlungskonzept zur Unterbringung und Betreuung von Asylbewerrbern
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag CDU: Stationäre Pflege in Düsseldorf sichern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag CDU: Kriterienkatalog des NRW-Umweltministeriums „Bürgerbäume“ zur Schadenbeseitigung nach Or
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kostenfreies und flächendeckendes WLAN in Düsseldorf
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Konzept zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen
Ergebnis: zurückgezogen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:05 Uhr
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