Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (18)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 22.11.2023

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum der südlichen Innenstadt von Osnabrück

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3010
5. 3.2

   Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone über das Führen von Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen in der Stadt Osnabrück

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3009
6. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

7. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

8. 5.1

   Umgang mit E-Scootern in Osnabrück - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2024/3032
9. 6

   Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 7

    Mitteilungen und Anfragen

11. 7.1

    Anmeldung von Hunden und Hundesteuer in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/2929
12. 7.1.1

    Anmeldung von Hunden und Hundesteuer in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2929-01
13. 7.2

    mündliche Mitteilungen der Verwaltung

14. 7.2.1

    Neuerungen auf dem Gebiet des Ausländerrechts

15. 7.2.2

    Aktuelle Verkehrsunfallstatistik

16. 7.3

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

17. 7.4

    Verkehrssituation im Bereich Gartlage bei Jahrmarkt und VfL-Heimspiel / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3052
18. 7.4.1

    Verkehrssituation im Bereich Gartlage bei Jahrmarkt und VfL-Heimspiel / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3052-01