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Ausschuss für Stadtentwicklung

Dienstag, 23. Juni 2026 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (23)

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 02.06.2026

3.

Entwässerung Dorfplatz Vrasselt; hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

4.

Parkraumbewirtschaftungskonzept; hier: Weiteres Vorgehens

Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)

5.

Straßen- und Kanalerneuerung der Sanella-Siedlung (Jurgensstraße, Van-den-Bergh-Straße, Germaniastraße, Hendriksstraße, Eltener Straße Nr.36-62)

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

6.

Ausbaustrecke 46/2; Beseitigung des Bahnübergangs (BÜ) Schwarzer Weg (km 57,560) hier: Abschluss der Kreuzungsvereinbarung (KrV)

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

7.

5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. E 33/1 -Kaserne- hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltung(en)

8.

Einführung eines Halteverbotes / Prüfung weiterer verkehrssichernder Maßnahmen auf der Klosterstraße; hier: Eingabe Nr. 32/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 1 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

9.

Barrierefreier Gehweg am "Neuen Steinweg", hier: Eingabe Nr. 33/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

10.

Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereiches im Ortsteil Praest (Johannesstraße/Sulenstraße - Höhe Kindergarten); hier: Eingabe Nr. 6/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

11.

Prüfung von Park-&-Ride-Parkplätzen im Bereich der Autobahnauffahrten Elten, Emmerich und Emmerich-Ost

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)

12.

Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Klever Straße - Nollenburger Weg - Moritz-von-Nassau-Straße; hier: Antrag Nr. I/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

13.

Erleichterte Umnutzung leerstehender Ladenlokale im Innenstadtbereich zu Wohnraum hier: Antrag Nr. VIII/2026

14.

Einrichtung einer einheitlichen Tempo 30-Anordnung im gesamten Innenstadtbereich; hier: Antrag der Fraktion “BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN“

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 3 Enthaltung(en)

15.

Installation fester Fahrradbügel vor dem Rathaus

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

16.

Öffentliche Fußballplätze / Bolzplätze; hier: Eingabe Nr. 24/2025

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

17.

Mitteilungen und Anfragen

17.1

Geschwindigkeitsmessungen; hier: Anfrage von Mitglied Straver

17.2

Fahrradbügel/Blumenkübel Eltener Markt; hier: Anfrage von Mitglied Terhorst und von Mitglied Peschel

17.3

Gefahrensituation Fahrradweg Autobahnzubringer Emmerich-Ost (Anfrage ASE 03.02.2026); hier: Anfrage von Mitglied Baars

17.4

Kennzeichnung Fahrradweg Seminarstraße; hier: Anfrage von Mitglied Baars

18.

Einwohnerfragestunde

I.

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.06.2026

Details

Ende
18:18 Uhr
Adresse
Geistmarkt 1

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