Haupt- und Personalausschuss
Mittwoch, 06. Mai 2026 um 18:35 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (75)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Entwicklung der Gewaltmeldungen in städtischen Kindertagesstätten während der Jahre 2024 und 2025 sowie Wirksamkeit von Schutzkonzepten gemäß Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)
Antwort auf Anfrage AFD Fraktion Gewaltmeldung in Kitas
Öffnung des Einwohnermelde- und des Straßenverkehrsamts an Samstagen
Öffnung des Einwohnermelde- und des Straßenverkehrsamts an Samstagen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anträge
Limitierung der Auszahlung von Sitzungsgeldern bei Teilnahmen von sachkundigen Bürgern an Fraktionssitzungen
Ergebnis: abgelehnt
KI für die Schwimmoper
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Hoheitliche Beflaggung und sichtbare Staatssymbole an städtischen Dienstgebäuden und im Ratssaal
Ergebnis: abgelehnt
Aktualisierung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Wuppertal; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP/WfW
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Bundesinnenminister gefährdet unsere Integrationsarbeit!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Anpassung der Beitragsbemessungsgrenze
Ergebnis: zurückgezogen
Resolution Honorarkürzungen in der ambulanten Psychotherapie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Fußgänger schützen, E-Scooter klar reglementieren
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Haushaltsangelegenheiten
Ausbuchung der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Mehrkostenbeschluss Sanierung Freibad Mirke und Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Neuveranschlagung der Bedarfe der Feuerwehr im Haushaltsplan 2026/2027 im Rahmen der Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2026 - 17.04.2026
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verstetigung der Ehrenamtspauschale
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Umsetzung des Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG sowie des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Weiterfinanzierung von diversen Beschäftigungsprojekten
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2026
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Schloss Burg
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anträge auf Finanzierung sozialer Träger
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung (KGKB)
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Rückstellungen bei den Personalaufwendungen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2024 - Entlastung des Betriebsausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung der stellvertretenden Betriebsleitung des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Austritt der Stadt Wuppertal aus dem Verein der IG Zeltplätze Bever-Talsperre e.V.
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschieden gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Liquidators für die Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rekommunalisierung der von der Stadtsparkasse Wuppertal gehaltenen Anteile an der gwg in den städtischen Konzern
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Planverfahren
Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Straße / Am Haken -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 798A - Markomannenstraße / Ludwigstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Durchführungsbeschluss
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Sanierung des Stadtbades Uellendahl, Röttgen 149
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt "Neugestaltung Werth"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Radring - Planungsauftrag Abschnitt Herderstraße/Goetheplatz/Mondstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Wärmeplanung für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
STADTRADELN 2026 - Aufruf zur Teilnahme und Bewerbung durch das Kommunalparlament
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung Sonntagsöffnung Stadtbibliotheken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Erhöhung der Zügigkeit am Berufskolleg Barmen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachtrag zur Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Jahresbericht 2025 der Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Förderung bürgerschaftlichen Engagements
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Handlungsprogramm Brachflächen 2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Vorgezogenes Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinderspielplatz Dorfwiese – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Kalktrichterofen - Weiteres Vorgehen und Sachstand
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Abschlussbericht Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusatzvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Stufenausbildung Feuerwehr der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Durchführungsbeschluss – Vorhangzuganlage im Opernhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ratsbürgerentscheid für die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele - Ergebnisfeststellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antwort auf den Ergänzungsantrag der CDU an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW zu TOP 6.14. „Schulbauoffensive 2035 – Wuppertal baut Bildung“ (VO/0476/25)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Benennung der Vertretung der Stadt Wuppertal in der Mitgliederversammlung des Vereins Metropolregion Rheinland e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbesetzungen im Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl weiterer Sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2025-2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Kuratoriums der Dr.-Alfred-Springorum-Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Delegierten für die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung Ausschussmitglied im Betriebsausschuss APH und KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Mitgliedern des Dialog-Beirates Neubau Moschee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung; Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.05.2026
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
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