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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU

Dienstag, 14. Dezember 2010 um 16:00 Uhr Ratsaal, Rathaus Barmen 2. Etage

Tagesordnung (62)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss 2009 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss 2009 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2008/2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2009/2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6

Jahresabschluss 2009 der CVUA-RRW AöR

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

1.7

Jahresabschluss 2009 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8

Jahresabschluss 2009 der Delphin Verwaltungs GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Entlastungen

2.1

Entlastung des Betriebsausschusses des GMW für das Geschäftsjahr 2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Wirtschaftspläne

3.1

Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2011

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.2

Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Wirtschaftsplan 2011 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Wirtschaftsplan 2011 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Wirtschaftsplan 2011 der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal mbH (WiBeFö GmbH)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2010/2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Personelle Angelegenheiten

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Evaluierung der Tätigkeit der Bergischen Entwicklungsagentur

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Verlängerung der Übertragung von Entsorgungspflichten nach § 16 (2) KrW-/AbfG an die AWG mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Beteiligungsbericht 2009

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.5

Drohende Insolvenz der Historischen Stadthalle

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.5.1

Drohende Insolvenz der Historischen Stadthalle; Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.6

Vergleich zwischen dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und der Deutschen Bahn (DB Regio NRW GmbH)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Berichte und Mitteilungen

12

Berichtsvorlagen

12.1

Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes - aktueller Sachstand

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.2

Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - Sachstandsbericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.3

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.10.2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.4

FinCo 11/2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.5

Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis Oktober 2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13

Haushaltsangelegenheiten

14

Verkäufe und Baumaßnahmen

14.1

Stadtumbau West (Soziale Stadt) Elberfelder Nordstadt/ Arrenberg, Unterbarmen: Sachstandsbericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

14.2

Soziale Stadt und Stadtumbau West Oberbarmen/Wichlinghausen - Sachstandsbericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15

Dienstanweisungen und Satzungen

15.1

Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.2

Satzung über die Straßenreinigung und des Winterdienstes sowie die dazu erhebende Gebührensatzung ab dem 01.01.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.3

2. Änderungssatzung der Abwassergebühren- und Kanalanschlussbeitragssatzung und rückwirkende Kanalanschlussbeitragssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.4

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.5

Verwaltungsgebühren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Anträge und Anfragen

17

Allgemeine Vorlagen

17.1

Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.2

Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Berichte und Mitteilungen

24

Alten- und Altenpflegeheime

24.1

Quartalsbericht III/2010 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

24.2

Quartalsbericht III/2010 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

24.3

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2011 - stationärer Bereich -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

24.4

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2011 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

25

Berichte und Mitteilungen

26

Kinder- und Jugendwohngruppen

26.1

KIJU 3. Quartalsbericht 2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

26.2

Wirtschaftsplanung KIJU 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

27

Berichte und Mitteilungen

60

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

61

Teil B - Finanzangelegenheiten

62

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.12.2010

Details

Ende
17:45 Uhr

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