Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren
Dienstag, 15. September 2026 um 18:05 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (62)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Evaluation Bonner Baulandmodell Drucksachengruppe 260169
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.3
BBB-Anfrage: „Entwicklung der Anträge auf Pflege-Wohngeld/Wohngeld Plus im Zuge der Eröhung der Investitionskostenbeiträge für Bewohner der Bonner Seniorenzentren“ – DS260065 (Wirtschaftsplan 2026) und DS261166 (Jahresabschluss 2025)
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Drucksachengruppe 240073
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.4.1
BBB-Anfrage Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Drucksachengruppe 240073
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Fraktion-Große Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Fraktion-Große Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise
zur Kenntnis genommen -
1.6
Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB
vertagt -
1.6.1
Vertagungsbitte zur Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB
zur Kenntnis genommen -
1.7
Grüne-Anfrage: Auskunft zur „Stillfreundlichen Kommune“
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
Grüne-Anfrage: Auskunft zur „Stillfreundlichen Kommune“
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn
vertagt -
5.1.1
Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn
vertagt -
5.3
Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Zuschuss an die Evangelische Kirchengemeinde im Bonner Westen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Kulturelle Rituale am Ende des Lebens"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Starke Kinder! – Weiterleben nach der Flucht"
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
- 6.1
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6.1.1
CDU/SPD/FDP-Kooperation-Änderungsantrag: Leerstandserfassung Antrag zur Vorlage 231780-02
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.3
Bonner Baupotenzialregister (B²PR) hier: Einsatz und Weiterentwicklung des Instruments
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4
Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
vertagt -
6.4.1
Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
vertagt -
6.4.2
Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
vertagt -
6.4.3
BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
vertagt -
6.4.4
Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
vertagt -
6.5
Anpassung der DA 50-08, Richtlinien für die Ausstellung des Bonn-Ausweises, nach Beschlussfassung des Rates der Bundesstadt Bonn am 09.07.2026
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen
abgelehnt -
6.6.1
Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen
zur Kenntnis genommen -
6.7
Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7.1
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261647 "Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V." Zugehörige Drucksachen: 221697-125 AA, 231865, 240952
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau
zur Kenntnis genommen -
9.2
Bericht zur Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk
zur Kenntnis genommen -
9.3
Sonderbericht zur Kinder- und Jugendgesundheit
zur Kenntnis genommen -
9.4
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters
zur Kenntnis genommen -
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:19 Uhr
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