mandari

Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren

Dienstag, 15. September 2026 um 18:05 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (62)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Evaluation Bonner Baulandmodell Drucksachengruppe 260169

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  5. 1.3

    BBB-Anfrage: „Entwicklung der Anträge auf Pflege-Wohngeld/Wohngeld Plus im Zuge der Eröhung der Investitionskostenbeiträge für Bewohner der Bonner Seniorenzentren“ – DS260065 (Wirtschaftsplan 2026) und DS261166 (Jahresabschluss 2025)

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.4

    BBB-Anfrage Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Drucksachengruppe 240073

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  7. 1.4.1

    BBB-Anfrage Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Drucksachengruppe 240073

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.5

    BBB-Fraktion-Große Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.5.1

    BBB-Fraktion-Große Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.6

    Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB

    vertagt
  11. 1.6.1

    Vertagungsbitte zur Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.7

    Grüne-Anfrage: Auskunft zur „Stillfreundlichen Kommune“

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.7.1

    Grüne-Anfrage: Auskunft zur „Stillfreundlichen Kommune“

    zur Kenntnis genommen
  14. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  16. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  17. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  18. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  19. 5

    Beschlüsse

  20. 5.1

    Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn

    vertagt
  21. 5.1.1

    Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn

    vertagt
  22. 5.3

    Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.4

    Zuschuss an die Evangelische Kirchengemeinde im Bonner Westen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.5

    Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Kulturelle Rituale am Ende des Lebens"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.6

    Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Starke Kinder! – Weiterleben nach der Flucht"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6

    Empfehlungen

  27. 6.1

    N-Vorlage „Leerstandserfassung“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.1.1

    CDU/SPD/FDP-Kooperation-Änderungsantrag: Leerstandserfassung Antrag zur Vorlage 231780-02

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.2

    Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  30. 6.3

    Bonner Baupotenzialregister (B²PR) hier: Einsatz und Weiterentwicklung des Instruments

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.4

    Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    vertagt
  32. 6.4.1

    Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    vertagt
  33. 6.4.2

    Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

    vertagt
  34. 6.4.3

    BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

    vertagt
  35. 6.4.4

    Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    vertagt
  36. 6.5

    Anpassung der DA 50-08, Richtlinien für die Ausstellung des Bonn-Ausweises, nach Beschlussfassung des Rates der Bundesstadt Bonn am 09.07.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.6

    Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen

    abgelehnt
  38. 6.6.1

    Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.7

    Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.7.1

    BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261647 "Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V." Zugehörige Drucksachen: 221697-125 AA, 231865, 240952

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  41. 7

    Anhörungen

  42. 8

    Anregungen

  43. 9

    Mitteilungen

  44. 9.1

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.2

    Bericht zur Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk

    zur Kenntnis genommen
  46. 9.3

    Sonderbericht zur Kinder- und Jugendgesundheit

    zur Kenntnis genommen
  47. 9.4

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  48. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  49. 11

    Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters

    zur Kenntnis genommen
  50. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz