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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 25. März 2025 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (39)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

5

Bau- und Planungsangelegenheiten

5.1

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/044 - Moskauer Straße - TVG Neubau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/034 - Südlich Haroldstraße - Stellungnahmen, Satzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Bauantrag, Auf der Lausward 75 – Errichtung eines Sozialgebäudes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.4

Bauantrag, Konkordiastraße 106a - Neubau Mehrfamilienhaus im Innenhof mit 6 Wohneinheiten.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Bauantrag, Volmerswerther Deich 254a – Neubau eines Einfamilienhauses sowie Umbau eines bestehenden Gebäudeteils zum Nebengebäude

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Bauvoranfrage Emmastraße 25 - Neubau eines Seniorenpflegeheims, einer Wohnbebauung mit teilweiser gewerblicher Nutzung im Erdgeschoss und Tiefgarage.

Ergebnis: vertagt

6

Verwaltungsvorlagen und -berichte

6.1

Projekt Sicherheit im Bahnhofsumfeld – SiBu – (mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO "Neubau des Wim-Wenders-Gymnasium, Schmiedestr. 25, Oberbilk“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Seeheimer Weg (I-2020420001) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Allgemeinverfügung zur Untersagung der erlaubnisfreien Grundwassernutzung im Bereich der PFAS-Grundwasserverunreinigung ausgehend vom ehemaligen Lager 61 in Gerresheim

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Errichtung der Mobilitätsstation Oberbilk S

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

7.1

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen – Haushalt 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2025

Ergebnis: vertagt

7.6

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - Haushalt 2025 Liste A Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Anfragen

8.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

8.1.1

Schulwegsicherheit neuer Standort Luisen-Gymnasium (Anfrage - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.2

Parkraumsituation und Verbesserungsmaßnahmen für den Fahrradverkehr im Bereich Himmelgeister Straße / Moorenstraße (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.3

Schulwegsicherheit Volmerswerther Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Aktuelle Anfragen

8.2.1

Zustand & Entwicklung der ehemaligen Tankstellenanlage und dessen Gewerberäumlichkeit Stresemannplatz/Mintropstraße 5/Scheurenstraße 4 Hotel Domo (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2.2

Sachstand der Entwicklung „Auf‘m Tetelberg“ (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: vertagt

8.2.3

Attraktive und sichere Wege durch den Volksgarten (Anfrage - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anträge

9.1

Beleuchtung an Sportanlagen und Spielplätzen - Errichtung einer Beleuchtung der Calisthenics-Anlage Volksgarten (Antrag Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.2

Erschließung des HHU-Campus im Rahmen des Zielkonzepts Straßenbahn/Stadtbahn - Errichtung eines Hochbahnsteigs an der Haltestelle Universität Ost/Botanischer Garten (Antrag Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: zurückgezogen

10

Informationsvorlagen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.03.2025

Details

Ende
21:40 Uhr

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