Bezirksvertretung Lütgendortmund
Dienstag, 14. November 2023 um 17:00 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste
Tagesordnung (33)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 24.10.2023
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Verbindung von Grün- und Freiflächen in Marten (alte DS-Nr. 12638-18)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung
Berichterstattung zum Stand der Ausbauplanungen der KiTa-Betreuungseinrichtungen in Lütgendortmund; Hier Bitte um Berichterstattung der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung zur Mitteilung vom 06.06.23: Umbau der Erschließungsstraße "Hofstadtweg" vom Separationsprinzip in eine Mischverkehrsfläche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
unzureichende Pflege des städt. Grundstücks zwischen Steinhammer Str. und Spanbreite
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Sachstandsbericht zum Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Antrag zu "Bank an der Haltestelle - Am Volksgarten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfrage der CDU-Fraktion und FDP zu Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa (Vorgangs-Nr. 32170-23)
Nachtrag: 03.11.2023 Nummer 1Einrichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) durch das Land NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kinder, Jugend und Familie
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Information zur BV-Mitteldatenbank
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf Förderung aus den Mitteln der Bezirksvertretung; hier: Zuschuss zur Anschaffung von 2 Persenning
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Förderung des 1. Shanty-Festivals am Kulturhaus am 21.06.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 09.11.2023 Nummer 2Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Mitteilungen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:20 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz