Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 17.12.2024

Eingaben an den Rat

Planung eines Bürgerwindparks in Emmerich-Borghees; hier: Eingabe Nr. 31/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Einrichtung einer 30er-Zone und eines Zebrastreifens an der Gesamtschule Emmerich; hier: Eingabe Nr. 33/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einrichtung eines Präventionsrates "Franz-Wolters-Platz"; hier: Eingabe Nr. 1/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Einführung eines mobilen Bürgerservices ("Bürgerkoffer"); hier: Eingabe Nr. 2/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Maßnahmen zur Unfallreduzierung auf der Beeker Straße (zwischen Ortsausgang und Grenze); hier: Eingabe Nr. 3/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer; hier: Eingabe Nr. 4/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Grundsteuer 2025 - Aufkommensneutralität; hier: Eingabe Nr. 5/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anschaffung von Fahrradflundern; hier: Eingabe Nr. 6/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Auflösung der Ausschüsse - anlassbezogenes Sitzungsgeld für Ausschussvorsitzende - Neubildung der Ausschüsse; hier: Eingabe Nr. 7/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahl einer/eines Technischen Beigeordneten

Ergebnis: abgesetzt

Vorlagen

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein sowie Erlass einer Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zuwendungen an Fraktionen aus Haushaltsmitteln; hier: Grundsatzbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Einführung eines Sitzungsgeldes anstelle der pauschalierten Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: abgesetzt

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Finanzbericht zum 4. Quartal 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Postgebäude; hier: weiteres Vorgehen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Rheinschule; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ausbaustrecke 46/2; Beseitigung des Bahnübergangs (BÜ) Jahnstraße (km 58,681); hier: Abschluss der Kreuzungsvereinbarung (KrV) und vorzeitige Schließung des BÜ

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Rheinpromenade 1 - Nutzung der Außenflächen als Vorgarten; hier: Zustimmung zur Gestattung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss über den Jahresabschluss 2022 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ); hier: Antrag Nr. XXIV/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verbesserung der Verkehrssicherheit - Kreuzungsbereich "Klever Straße - Nollenburger Weg - Moritz-von-Nassau-Straße"; hier: Antrag Nr. I/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

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