Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

„1. Tertialsberichte über die Investitionen für die Grundschulen, für das Straßenbauprogramm und die weiterführenden Schulen in 2020“.

Aktuelle Haushaltslage durch die Einflüsse der Corona Pandemie

Investitionsplanung Straße 2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Beteiligung der Energieservice Westfalen Weser GmbH an der Wärmeservice Paderborn GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Verweis in die Sitzung des Rates am 22.06.2020

Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule

Ergebnis: Einstimmig

Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Porta Westfalica, Breitbandanbindung der Schulstandorte sowie Umsetzung des Digitalpakts Schule

IKEK-Projekt Nr. 27/28 „Mehrgenerationenplatz Alter Bahnhof Vennebeck“ -Umsetzung der Maßnahme

Ergebnis: Einstimmig

Gehweg Möllberger Straße

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

Antrag der SPD-Fraktion u. Bündnis 90/Die Grünen zum Gehweg/Radweg Möllberger Straße

Antrag SPD-Faktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterentwicklung der Portaner Skateranlage

Antrag SPD-Fraktion u. Bündnis 90/Die Grünen Parkplatzreinigung an der B482

Geschwindigkeitsmessgerät Fülmer Straße

Aufstellung historischer Schilder in den Ortsteilen

Klimanotstand

Baustelle Erweiterung der B482

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.03.2020

Bericht über die Ausführungen der Beschüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.03.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Anträge und Anfragen

Lärmbelästigung in der Edelweißstraße

Vandalismus Weserradweg

Aufgaben u. Arbeitszeiten der Tourismusmanagerin

Arbeitskreis Wittekindsburg

Breitbandausbau

Bekanntgaben

Ankauf von Flächen im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen, bei 1 Enthaltung

Erschließung des Gewerbegebietes Holtrup-Ost

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verkauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung

Ankauf von Grundstücksteilflächen im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Abschluss eines Vorfinanzierungsvertrages im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss von Ablösevereinbarungen im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Rad-/ Gehweg Veltheimer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zum Erlass einer Teilforderung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ausbildungssituation 2021 bei der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Besetzung der Stelle Sachgebietsleitung 67

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG