Rat

Öffentlicher Teil

Bestellung einer Schriftführerin und eines stellv. Schriftführers für die Sitzungen des Rates

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 28.03.2003

Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

EMR-GmbH; hier: Mündl. Sachstandsbericht

MKK gGmbH - Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bericht über den Rechnungsabschluss des Haushalts 2002

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Haushaltsangelegenheiten

1. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2003

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Projekt "Modellkommune" der Bertelsmann Stiftung (Kompass)

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

Windenergieanlagen

Windenergieanlagen hier: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 11.09.2002

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 46 Enthaltung(en)

Windenergieanlagen hier: Errichtung einer Windenergieanlage "Im Kuhnholt"

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 44 Enthaltung(en)

Aufgabenkritik

Aufgabenkritik; hier: Alters- und Ehejubiläen

Ergebnis: Abgesetzt

Optimierung der Rats- und Ausschussarbeit a) Verlagerung bisher durch den Rat erfolgter Beratungen in die Ausschüsse b) Behandlung von Bürgeranträgen c) Bei Umsetzung der Punkte a) und b) erforderliche Änderung der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung des Rates, des Zuständigkeitskataloges der städt. Fachausschüsse sowie der Richtlinien des bei der Stadt Herford gebildeten Beschwerdeausschusses

Ergebnis: Abgesetzt

Entwurf des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst des Kreises Herford (Stand: 11.10.2002)

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den ÖPNV

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Endgültiger Ausbau der Straße "Im Papendiek" II. Bauabschnitt von Haus-Nr. 54 (Ende I. Bauabschnitt) bis Ortsausgang hier: Ausbauprogramm

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Situation des Einzelhandels/Weitere Entwicklung der Herforder Innenstadt