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Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Donnerstag, 27. Oktober 2022 um 17:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (21)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.08.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anfragen

3.1

Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Unkomplizierter Staat: Lesbarkeit und Verständlichkeit der Behördenkorrespondenz mit den Bürger:innen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Smart City

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Vorstellung des interaktiven Haushaltes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Etatberatungen des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

5.1

Haushaltsplanentwurf 2023, Ergebnis- und Finanzplan hier: Produkte des Dezernats 01

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.1.1

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.1.2

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Ausschusssitzungen für mehr Menschen zugänglich gestalten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.2

Haushaltsplanentwurf 2023, Ergebnis- und Finanzplan hier: Produkte des Dezernats 02

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Haushaltsplanentwurf 2023, Ergebnis- und Finanzplan hier: Produkte des Dezernats 04

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3.1

Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Ummeldungen in Düsseldorf endlich vollständig online ermöglichen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.3.2

Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Hauptblockade der Verwaltungsdigitalisierung endlich lösen – Projektgruppe E-Akte personell aufstocken

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.3.3

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Reduzierung der Ausgaben von Reinigungsleistungen durch private Reinigungsfirmen und Einstellung eigener Reinigungskräfte

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.3.4

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.4

Haushaltsplanentwurf 2023, Ergebnis- und Finanzplan hier: Produkte des Dezernats 07

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.5

Haushaltsplanentwurf 2023, Ergebnis- und Finanzplan hier: Produkte des Dezernats 08

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.5.1

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Gebührenfreier Personalausweis für Inhaber:innen des Düsselpasses sowie Personen mit Nachweis geringer Einkommen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.6

Haushaltsplanentwurf 2023, Ergebnis- und Finanzplan hier: Produkt des Büros 015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Sitzungstermine des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation hier: Kalenderjahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.10.2022

Details

Ende
18:55 Uhr

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