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Kreistag

Montag, 26. November 2018 um 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (48)

1

Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2018

2

Einwohnerfragestunde

3

Beschwerde nach § 21 KrO NRW

4

Stiftung der Rolf-Abrahamsohn-Medaille des Kreises Recklinghausen

5

Vorschlag zur Ersatzberufung eines ordentlichen Mitglieds für den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Recklinghausen

6

Beteiligung gem. § 55 Kreisordnung (KrO NRW) der kreisangehörigen Städte bei der Aufstellung des Haushalts 2019 des Kreises Recklinghausen - Stellungnahme der Verwaltung

7

NRWeltoffen lokale Handlungsstrategie gegen Rechtsextremismus und Rassismus

8

WTG-Behörde (ehemals Heimaufsicht) – Einrichtung einer Verwaltungsstelle zur Einhaltung der Prüfquote

9

Förderung von Frauenberatungsstellen 2019

9.1

Antrag Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -Flächendeckender Ausbau der Frauenberatungsstellen im Kreis Recklinghausen-

9.2

Antrag FDP-Kreistagsfraktion -Förderung der Frauenberatungsstellen im Kreis Recklinghausen-

10.0

Antrag der KReistagsfraktionen von SPD und CDU -Haushaltsplanberatungen 2019-

10.1

Antrag SPD-Kreistagsfraktion -Haushalt 2019: Verbesserungen bei der Zahllast zur Landschaftsumlage, Weitergabe der flüchtlingsinduzierten KdU durch den Bund an die kreisangehörigen Städte, Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage zur Entlastung der kreisangehörigen Städte-

10.2

Antrag SPD-Kreistagsfraktion -Haushalt 2019: Unterstützung des 'Zentrums für interdisziplinären Kinderschutz' in der Vestischen Kinder- und Jugendklinik in Datteln-

10.3

Antrag SPD-Kreistagsfraktion -Haushalt 2019: Zusätzlicher Stellenbedarf Tiefbau-

10.4

Antrag CDU-Kreistagsfraktion -Haushalt 2019: Zuviel eingenommene Kreisumlage den Städten zurückgeben-

10.5

Antrag Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -Haushalt 2019: Haushaltsmittel zur Entwicklung alternativer Konzepte in den Bereichen des Personen- und Güternahverkehrs-

10.6

Antrag Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -Haushalt 2019: Haushaltsmittel für die Umstellung auf E-Mobilität-

10.7

Antrag Kreistagsfraktion Die Linke -Schaffung einer Stelle einer bzw. eines Mobilitätsbeauftragten-

11

10. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung des Kreises Recklinghausen vom 09.07.1998

12

Finanzielle Vorsorge für künftige Pensionslasten, hier: Bereitstellung einer außerplanmäßigen Investitionsauszahlung im Haushaltsjahr 2018 für die Aufstockung des kvw-Versorgungsfonds

12.1

Antrag CDU-Kreistagsfraktion -Solidarität in der Kreisfamilie auch bei Pensionslasten-

13

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Gebühren und Entgelte 2019

14

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Jahresrechnung des Gebührenhaushalts Abfallwirtschaft für das Jahr 2017

15

Gebührenerhebung auf dem Gebiet der Fleischhygiene Änderungssatzungen des Kreises Recklinghausen ab dem 01.01.2017 für den Schlachthof der Fa. Westfleisch Erkenschwick GmbH in Oer-Erkenschwick sowie für den Schlachthof Recklinghausen GmbH in Recklinghausen

16

Beteiligungsbericht 2017

17

Sanierung des Gebäudes 7 am Berufskolleg Castrop-Rauxel

18

Veräußerung der Liegenschaft Kreisjugendzeltplatz in Haltern am See

19

Modernisierung der Messtechnik im Bereich der Geschwindigkeitsüberwachung des Kreises Recklinghausen

20

Interkommunale Vereinbarung zur Entwicklung von Gewerbe- und Industriestandorten im Kreis Recklinghausen

21

Internationale Gartenbauausstellung Metropole Ruhr 2027 - Grundsatzbeschluss zur Teilnahme an der IGA 2027 und zur Übernahme des Durchführungsanteils

22

Nahverkehrsplan für den Kreis Recklinghausen Taktverdichtung der KOM-Linie 351 zwischen Castrop-Rauxel Münsterplatz und Herne-Holthausen Mitte

23

Sachstand Regionalplan Ruhr

24

Verbindliche Pflegebedarfsplanung

25

Errichtung eines neuen Bildungsganges am Max-Born-Berufskolleg in Recklinghausen

26

Errichtung eines neuen Bildungsganges am Berufskolleg Ostvest zur Teilnahme an einem Schulversuch

27

Errichtung eines neuen Bildungsganges am Berufskolleg in Gladbeck

28

Errichtung eines neuen Bildungsganges am Paul-Spiegel-Berufskolleg in Dorsten

29

Errichtung eines neuen Bildungsganges am Paul-Spiegel-Berufskolleg in Dorsten

30

Errichtung eines neuen Bildungsganges am Paul-Spiegel-Berufskolleg in Dorsten

31

Brücken: Technische Prüfung und Verkehrssicherheit -Mündlicher Bericht-

31.1

Antrag Kreistagsfraktion Die Linke -Außergewöhnliche Überprüfung der Brückenbücher und SIB Bauwerke des Kreises Recklinghausen-

32

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke - Arbeitskreis: Digitalisierung, Dezentralisierung und mehr Bürgernähe -

33

Anfragen der Politik

34

Mitteilungen der Verwaltung

35

Unterrichtung des Kreistags über das Beratungsergebnis des Rechnungsprüfungsausschusses zu dem Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) zur Informationstechnik des Kreises Recklinghausen

Nicht-öffentlich
36

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
37

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.01.2019 · 411.9 KB

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Gremien

Details

Ende
13:40 Uhr
Adresse
Kurt-Schumacher-Allee 1

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