Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Niederschrift über die 32. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 18.09.19 - öffentlicher Teil - Siehe Anlage

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

Vorstellung Wirtschaftsplan - hier: der mags, Mönchengladbacher Abfall-,Grün- und Straßenbetriebe AöR

Ergebnis: Kenntnisnahme

HSP-Umsetzungsbericht 30.09.2019

Ergebnis: Kenntnisnahme

Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Jahresabschluss 2018 - Verwendung des Jahresergebnisses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Haushaltsrechtliche Abwicklung Rathaus der Zukunft mg+

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

Wettbewerbsverfahren Rathaus der Zukunft mg+; Wettbewerbsergebnis und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

Wirtschaftsplan Rathaus der Zukunft mg+ 2019/2020

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH - hier: Gesellschafterbeitritt der Sozial-Holding

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH - hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Sachstandsbericht Wohnungsbaugesellschaften

Ergebnis: Kenntnisnahme

Vierter Nachtrag zur mags-Satzung der Stadt Mönchengladbach über Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe AöR (mags) (wird ggf. nachgereicht)

Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (4. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

Inangriffnahme Kunststoffrasen-Kleinspielfeld und Beachvolleyballanlage BSA Schlossstr

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Inangriffnahme der Qualifizierung der Sportanlage Venn

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

Digitalisierung an Schulen Zuwendungsmaßnahme zur Anbindung von 22 Schulstandorten an das städtische

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

Digitalisierung an Schulen Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Leistungsvereinbarungen über das Angebot eines "Tagestreffs"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anpassung der Leistungsvereinbarung mit der "Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Freien Wohlf

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Leistungsvereinbarung Fahrradstationen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Apothekenaufsicht

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Mobilitätssatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Fünfter Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

Modernisierung von Bahnübergängen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept (IHEK) Rheindahlen-Mitte - Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Festlegung des Stadtumbaugebietes „Stadtumbau Rheindahlen-Mitte“ gemäß § 171 b (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25. Nachtrag zur Kanalbenutzungsgebührensatzung und 12. Nachtrag zur Klärschlammbeseitigungssatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der ZBMG

Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen

Brandschutzsanierung, Austausch schadhafter Bausubstanz und energetische Verbesserung des Schulzentr

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Brandschutzsanierung, Austausch schadhafter Bausubstanz und energetische Verbesserung des Mathematis

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Satzung der Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe AöR (mags), hier: Ergänzung der Satzung - Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.10.2019

Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen

Aktualisierung des Gesellschaftsvertrags der Gesellschaft für Wertstofferfassung - Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.10.2019

Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen

Kita-Bau durch städtische Beteiligungsunternehmen - hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion und der SPD-Ratsfraktion vom 06.11.2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Förderung von zivilgesellschaftlichem Engagement gegen Extremismus - hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion und der SPD-Ratsfraktion vom 12.11.2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anfragen und Mitteilungen

Ergebnis: Siehe Niederschrift