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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dienstag, 06. Mai 2025 um 18:01 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (17)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer in Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Stadtgebiet Herzogenrath, Stadtteil Kohlscheid, für das Jahr 2025 vom 20.05.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Auflistung der Kosten für geflüchtete Menschen; Antrag der UBL-Fraktion vom 31.03.2025

    zur Kenntnis genommen
  6. 6

    Flüchtlingsunterkunft Eurode Live hier: Außerplanmäßige Auszahlung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Gymnasium Bardenberger Straße hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die Anschaffung von Containerklassen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Erhebliche außerplanmäßige Mittel zum Kauf eines Hubrettungsfahrzeuges DLA (K) 23-12 für die Feuerwehr der Stadt Herzogenrath.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Auszahlung des jährlichen Zuschusses an den Stadtmarketing Herzogenrath e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Auszahlung des Zuschusses an den Eurode-Zweckverband

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Informationen und Anfragen

  12. 12

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  13. 13

    Sachstandsbericht zu den Verhandlungen mit den Krankenkassen und Krankenkassenverbänden hinsichtlich der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Herzogenrath vom 01.01.2025

    nicht öffentlich

  14. 14

    Erlass einer Darlehensforderung gemäß § 27 Abs. 3 KomHVO

    nicht öffentlich

  15. 15

    enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Anpassung von Gesellschaftsverträgen von mittelbaren Beteiligungsgesellschaften an die Neufassung des § 108 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

    nicht öffentlich

  16. 16

    STAWAG: Gründung der STAWAG Energie Komplementär II GmbH

    nicht öffentlich

  17. 17

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.05.2025 · 165.9 KB

Details

Ende
19:24 Uhr

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