Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Dienstag, 06. Mai 2025 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (17)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer in Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Stadtgebiet Herzogenrath, Stadtteil Kohlscheid, für das Jahr 2025 vom 20.05.2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Auflistung der Kosten für geflüchtete Menschen; Antrag der UBL-Fraktion vom 31.03.2025
zur Kenntnis genommen -
6
Flüchtlingsunterkunft Eurode Live hier: Außerplanmäßige Auszahlung
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Gymnasium Bardenberger Straße hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die Anschaffung von Containerklassen
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Erhebliche außerplanmäßige Mittel zum Kauf eines Hubrettungsfahrzeuges DLA (K) 23-12 für die Feuerwehr der Stadt Herzogenrath.
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Auszahlung des jährlichen Zuschusses an den Stadtmarketing Herzogenrath e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Auszahlung des Zuschusses an den Eurode-Zweckverband
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Informationen und Anfragen
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12
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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13
Sachstandsbericht zu den Verhandlungen mit den Krankenkassen und Krankenkassenverbänden hinsichtlich der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Herzogenrath vom 01.01.2025
nicht öffentlich
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14
Erlass einer Darlehensforderung gemäß § 27 Abs. 3 KomHVO
nicht öffentlich
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15
enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Anpassung von Gesellschaftsverträgen von mittelbaren Beteiligungsgesellschaften an die Neufassung des § 108 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
nicht öffentlich
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16
STAWAG: Gründung der STAWAG Energie Komplementär II GmbH
nicht öffentlich
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17
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.05.2025 · 165.9 KB
Details
- Ende
- 19:24 Uhr
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