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BV Elberfeld-West

Mittwoch, 17. Juni 2026 um 18:02 Uhr Gymnasium Bayreuther Straße, Bayreuther Str. 35, 42115 Wuppertal Sitzungsraum: Mensa (Gebäudekennzeichnung M, eigenes Gebäude auf Schulhof, gelbe Fassade) Zugang (barrierefrei): über Feuerwehreinfahrt, gegenüber von Bayreuther Str. Hausnummer 66

Tagesordnung (28)

1

Feststellung gem. § 37 Nr. 2 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Land Nordrhein-Westfalen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Bericht der Bezirksbürgermeisterin

3

Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

4

Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

5

Anbringung einer Gedenktafel zum Thema "Deportation der Juden aus Wuppertal 1941 und 1942"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Nützenberger Straße

Ergebnis: vertagen

7

Sachstandsbericht zur Planung der Baumaßnahme Sonnborner Kreuz - mdl. Bericht

8

Sachstand Kalktrichterofen - mdl. Bericht

9

Sachstandsbericht BUGA 2031 - mdl. Bericht

10

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2027/Katalogentwurf 2028

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2027-2032)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Radring - Einrichtung einer Fahrradstraße in einem Teilabschnitt der Straße Zur Waldesruh

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Nutzungsänderung Sportplatz Kaiserhöhe zu einem multifunktionalen Sportpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Grundschule Am Dönberg, Grundschule Hammesberger Weg und Förderschule Melanchthonstr./ unbefristeter Teilstandort Kyffhäuser Str. - Kostenneufestsetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Instandsetzungsmaßnahme Pahlkestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Der Bericht entfällt - Das Bauleitplanverfahren und die Rolle der Gemeinde im Baugenehmigungsverfahren - mdl. Bericht

Ergebnis: vertagen

17

Anträge bzw. Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern der Bezirksvertretung

17.1

Verbesserung der Straßen-, Haltestellen- und Parkbeleuchtung Hier: Umsetzung der Beleuchtung des Martin-Niemöller-Platzes und Aufnahme in den Haushalt 2026/2027 - Antrag der CDU Fraktion in der BV Elberfeld-West

Ergebnis: vertagen

17.2

Prüfung der Beleuchtungssituation am Rutenbecker Weg - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.3

Geschwindigkeitsreduzierung an der Einmündung des Fahrradweges „Müngsten-Rutenbeck“ (L74) in den „Rutenbecker Weg“ - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Verwendung von Mitteln der Bezirksvertretung (Es liegt noch keine rechtskräftige Haushaltssatzung vor)

18.1

Verwendung von freien Mitteln der Bezirksvertretung

Ergebnis: geändert beschlossen

18.2

Verwendung von GFG Mitteln der Bezirksvertretung

Ergebnis: vertagen

19

Entgegennahmen ohne Beschluss

19.1

Sachstandsbericht Von der Heydt-Turm

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

19.2

Sachstandsbericht Projekt Radring

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

19.3

Sachstandsbericht Straßenbaubeiträge

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

20

Fällung eines Straßenbaumes im Lüntenbecker Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.06.2026

Details

Ende
20:13 Uhr

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