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Kreistag

Mittwoch, 25. September 2019 um 15:05 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (24)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

2.1

Anträge auf Ausschussumbesetzungen

3

Über-/und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses zum 31.12.2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Wahl zum Kreistag und zum Landrat des Rhein-Kreises Neuss im Jahr 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.1

Vertragung der Anträge in den Ältestenrat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Auslaufen der Bestandsbetrauung in der ÖSPV Finanzierung - zukünftige Vergabe der Linien 090, 091, 098 und 870

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 12.06.2019 zum Thema "Verkehrssicherheit in Kaarst-Driesch"

Ergebnis: zurückgestellt

10

Änderung der Satzung des Rhein-Kreises Neuss über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleischhygienerecht vom 24.10.2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

106. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Korschenbroich "Feuerwehr Pesch"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Kooperation bei der örtlichen Rechnungsprüfung und Vergabe zwischen der Stadt Meerbusch und dem Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes- Satzung SGB IX und Satzung SGB XII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Anträge

14.1

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.09.2019 zum Thema „Klimaoffensive für den Rhein-Kreis Neuss“

Ergebnis: zurückgestellt

14.2

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und FDP vom 24.09.2019 zum Thema "Klimaschutz im Rahmen des gesellschaftlichen Konsens"

14.3

Antrag der SPD Kreistagsfraktion vom 24.09.2019 zum Thema „Klimaoffensive (Antrag der Grünen)"

15

Mitteilungen

15.1

Sitzungskalender 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Anfragen

16.1

Anfrage der SPD Kreistagsfraktion zum Thema „Sachstand zur Autobahnanschlussstelle Delrath“

17

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.09.2019

Gremien

Details

Ende
16:45 Uhr

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