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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 04. März 2024 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (26)

1.

Bestellung eines/r Schriftführers/in und eines/r stellvertretenden Schriftführers/in

2.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.01.2024

3.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 22.01.2024

4.

Lärmaktionsplanung (4. Stufe) – Vorstellung des Entwurfs und Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Mehrheitlich, 1 Enthaltung

5.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 47 "Freiflächen-Photovoltaik - Hybridkraftwerk Sprengelweg" - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

6.

Ökokonto des Wasserverbandes Weserniederung

Ergebnis: Der TOP wird einstimmig vertagt in den nächsten APU am 17.06.2024.

7.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

8.

Bekanntgaben

9.

Anträge und Anfragen

9.1

Antrag WP Fraktion vom 21.02.2024: Abriss des Dorfgemeinschaftshauses sowie des "JUGI 71" im Bereich "Porta-Schule", Neesen; Verlagerung "JUGI 71" nach Neu-Lerbeck

9.2

Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2024: Wasserversorgungskonzept

9.3

Logistikverkehr Grohe (Anfrage SPD Fraktion)

9.4

Immissionsgutachten für den Kindergarten am Berghotel (Anfrage SPD Fraktion)

9.5

Fragenkatalog zum Sachstand Gut Oheimb (Anfrage SPD Fraktion)

9.6

Vereinbarkeit von motorisiertem Wassersport und Naturschutz auf der Weser (Anfrage Dr. Hillbrand)

9.7

Anfrage WP Fraktion vom 28.02.2024: Baumfällungen oberhalb der Stützmauer am Jakobsberg

10.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.01.2024

11.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.01.2024

12.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

13.

Bekanntgaben

14.

Anträge und Anfragen

14.1

Nutzung der Sportanlage Barkhausen durch die Kreispolizeibehörde (Anfrage FDP Fraktion)

14.2

Bankbürgschaft Gut Oheimb (Anfrage SPD Fraktion)

14.3

Übersicht gefällte und gepflanzte Bäume (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.03.2024

Details

Ende
19:35 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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