Bezirksvertretung Eving
Mittwoch, 11. September 2024 um 16:00 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8
Tagesordnung (77)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 05.06.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 05.06.2024
Nicht-öffentlichVerpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Nicht-öffentlichVerkehrssituation der Straße Im Streitfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichVerkehrssituation Am Gulloh
Verkehrssituation Holthauser Straße
Berichterstattung (nicht besetzt)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Geschwindigkeitseindämmung in der Waldecker Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Holthausen
Ergebnis: überweisen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahr 2022; Beschluss 09.03.2022 - TOP 6.1 Lfd.-Nr. 17 konsumtive Mittel "Instandsetzung der Schaukästen im Grävingholz/Süggelwald"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag der Stadtteilbibliothek Eving auf Unterstützung von drei Veranstaltungen mit Mitteln der Sparkasse Dortmund zur Förderung der Kulturarbeit in den Stadtbezirken
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung (unbesetzt)
Schule (unbesetzt)
Kinder, Jugend und Familie (unbesetzt)
Kultur, Sport und Freizeit (unbesetzt)
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung (unbesetzt)
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Stellungnahme der Stadt Dortmund zur Nahverkehrsplanfortschreibung Kreis Unna 2024 – Formelles Beteiligungsverfahren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027, Sachstand 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 157 - Evinger Straße / Bergstraße – I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, II. Beschluss über die Zurückstellung von Baugesuchen nach § 15 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike-,I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes, II. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, III. Beschluss über die Zurückstellung von Baugesuchen nach§ 15 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrszählungen am Wallring und in der Innenstadt sowie Entwicklung der Gesamtverkehrsmengen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen (Mündlicher Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: überweisen
Erneuerung von zwei Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Eving
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kanalbaumaßnahmen 2025/2026ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept 2025 - 2030 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Evinger Straße/Bergstraße (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Evinger Straße/Bergstraße (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) (Antrag lag zur Sitzung am 05.06.2024 vor)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radwegemarkierung für alle Radwegekreuzungen/Übergänge der Evinger Straße zwischen Deutsche Straße und Burgweg (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) (Antrag lag zur Sitzung am 05.06.2024 vor)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Evinger Straße/Kemminghauser Straße (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) (Antrag lag zur Sitzung am 05.06.2024 vor)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Evinger Straße/Deutsche Straße (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) (Antrag lag zur Sitzung am 05.06.2024 vor)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wiederherstellung der Bürgersteige in den Straßen Enkweg, Kötterkamp, Freie Scholle und Oetringhauser Straße (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenendausbau 3. Bauabschnitt Brechtener Heide (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bepflanzung der Kappenberger Straße mit geeigneten Straßenbäumen (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Ausweitung des Angebotes für Trinkwasserbrunnen in den Stadtbezirken (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
E-Ladesäulen auf der Evinger Straße vor der Bezirksverwaltungsstelle (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abbau von Dialogdisplays (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.09.2024 Abbau von Dialogdisplays; GAA 0016 Deutsche Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzungstand Digitalisierung weiterführender Schulen (Anfrage CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Holthausen - Verwaltungsmaßnahmen Bauvorhaben Hillwood (Anfrage CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Tempo-30-Piktogramme und Verlängerung des Überholverbotes auf der Holthauser Straße (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zur geplanten Aufstellung der Kirdorf Mahntafel (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Neue Bepflanzung der Baumscheiben in der Badischen Straße Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Eving vom 24.04.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rodungen im Heuweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausweitung der verkehrsberuhigten Zone Evinger Berg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Tempo-30-Piktogramme und Verlängerung des Überholverbotes auf der Holthauser Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sperrfeld Badische Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung des Radweges R33 vom Süggelweg bis Brechtener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neues Linienkonzept der Linien 410, 411 und 415 im Rahmen des Fahrplanwechsels am 21. August 2024 (mündlicher Antrag Bezirksvertretung Eving)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Regelmäßige Überflutung Auf dem Brink
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorfluter Holthausen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
30 km/h auf der Brambauerstraße zwischen Haltestelle Oetringhauser Straße und Kreisverkehr Brechten (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Terminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Eving für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 04.09.2024 Zusätzliche LKW Verkehre im Stadtbezirk Eving durch das Großkühlhaus mit Logistikzentrum in Lünen Brambauer (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zusätzliche LKW Verkehre im Stadtbezirk Eving durch das Großkühlhaus mit Logistikzentrum in Lünen Brambauer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zusätzliche LKW Verkehre im Stadtbezirk Eving durch das Großkühlhaus mit Logistikzentrum in Lünen Brambauer (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.09.2024 LKW Durchfahrtsverbot auf der Holthauser Straße (Antrag SPD-Fraktion), hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz