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Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 07. März 2024 um 18:30 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (47)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld für die Wochen- und Jahrmärkte (Kirmessen) sowie sonstigen Märkte im Gebiet der Stadt Grevenbroich vom 06.04.1976
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl von Mitgliedern für den Umlegungsausschuss der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligung des Rhein-Kreis Neuss als Mitgesellschafter an einer noch zu gründenden privatrechtlichen Gesellschaft der öffentlichen Hand zur Entwicklung von Flächen am Kraftwerksstandort Frimmersdorf II („Frimmersdorf GmbH“)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungspunkte Ausschüsse
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
Regionalplanänderung "Gewerbeflächen für den Strukturwandel im Rheinischen Revier"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37. FNP Änd. Gewerbegebiet Buchholzer Straße - Beschluss gem. § 6 BauGB
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
44. FNP Änd. Beschluss gemäß § 6 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. FNP Änd. An der Heckstraße - ern. Beschluss gem. § 6 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Schulausschuss
Satzung der Stadt Grevenbroich über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an Ganztags- und Betreuungsangeboten in der Sekundarstufe I
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Satzung der Stadt Grevenbroich über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an Ganztags- und Betreuungsangeboten in der Sekundarstufe I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Sozialer Wohnungsbau in Grevenbroich (Anfrage Nr.: 75/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung Anfragen zur Bekanntmachung über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellung April bis Dezember 2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Öffentliche Informationsveranstaltung zur Darstellung des Konzepts zur Zukunftsausrichtung des Rheinland Klinikums und dessen Auswirkungen auf das Elisabeth-Krankenhaus durch die Gesellschafter Stadt Neuss und Rhein-Kreis Neuss (Antrag Nr. 02/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Verwendung der Bundesfördermittel für die Turnhalle an der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule (Anfrage Nr. 05/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sachstand zur möglichen Zusammenführung der Feuerwehrstandorte Neukirchen und Hülchrath/Münchrath (Anfrage Nr.:83/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr.:36/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brauchtum weiter unterstützen (Antrag Nr.:37/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der CDU-Fraktion
Antrag zur Prüfung der Überdachung öffentlicher Parkplätze mit Photovoltaikanlagen (Antrag Nr.:31/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Pflegeauftrag und Sanierung des Schulsportplatzes am Pascal Gymnasium (Antrag Nr.:32/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag zur Erneuerung der Beleuchtungsanlage Museum (Antrag Nr.:33/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Aufhebung von Beschlüssen zu Straßenbaumaßnahmen (Antrag Nr.:39/2024)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Anträge der FDP-Fraktion
Umbesetzung des Aufsichtsrates der Segelflugplatzgesellschaft Grevenbroich mit beschränkter Haftung (Antrag Nr.:38/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Anträge der UWG-Fraktion
Gemeinschaftsanträge
Landesweit einheitliche Bezahlkarte für Geflüchtete erforderlich (Antrag Nr.:34/2024)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Strukturen verbessern - Impulsgesellschaft Grevenbroich (Anfrage Nr.:35/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Mitteilungen des Bürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.03.2024
Gremien
Details
- Ende
- 21:28 Uhr
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