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Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt

Donnerstag, 22. November 2018 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung (9)

1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.09.2018

1.

Öffentliche Sitzung

2

Fragestunde für Einwohner

3

Haushalt 2019; Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen

4

Satzungsangelegenheit; 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung vom 06.01.2014

5

Straßenbaubeitragsrecht; Antrag der Fraktion B´90/GRÜNE vom 04.11.2018 auf vorläufige Aussetzung der Beitragserhebung nach der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen

6

Satzungsangelegenheit; Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen im Bereich - Gartenring mit Stichwegen - Gartenstraße mit Stichwegen (Teilstück von Kettelerstraße bis Lohfeldstraße) - Friedensstraße mit Stichweg (Teilstück von Gartenstraße bis Lohberg)

7

Mitteilungen

8

Anfragen

Details

Ende
19:00 Uhr
Adresse
Mosterstraße 2

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