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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 26. September 2023 um 16:00 Uhr Sitzungssaal BV 2

Tagesordnung (52)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Berichte und Verwaltungsvorlagen

3.1

Workshopverfahren Nr. 02/022 - Güterbahnhof Schlüterstraße und Luise-Rainer-Straße

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

3.2

Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a.

Ergebnis: vertagt

3.3

Bahnsteiglängen und Prioritäten beim barrierefreien Haltestellenausbau im Niederflurbahnnetz

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

3.4

Zuschuss an den Deutschen Sportklub Düsseldorf e.V.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3.5

Moderation/Mediation für den Runden Tisch Flurstraße 45 – Suchthilfezentrum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.6

Haushaltsplanentwurf 2024/2025 - Bezirksbezogene Haushaltsansätze

3.6.1

Sanierung und Neugestaltung der Skateranlage im Stadtwerkepark in Flingern-Süd - Haushaltsbegleitantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3.6.2

Sanierung Bolzplätze - Haushaltsbegleitantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.6.3

WLAN an bestimmten Plätzen im Stadtbezirk 2 - Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.7

Bauantrag, Chamissostraße 9 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3.8

Bauantrag, Chamissostraße 7a- Errichtung eines Kunstpavillons mit Nebengebäuden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.9

Bauantrag, Schlüterstraße 1 - Umbau Erdgeschoss "Brücke 1" (Turm) mit Außengastronomie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anträge

4.1

Anwohner*innen-Parkzonen Schillerplatz und Ahnfeldstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für das Aftershow-Konzert des Jugendkunstprojekts „WAS MIT KUNST!?“ - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.3

3. Jugendkunstprojekt WAS IST MIT KUNST!? Kooperationsprojekt von Filmwerkstatt Düsseldorf und KIT-Kunst im Tunnel - Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: zurückgezogen

4.4

Förderung des Cosmopolis-Festivals aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.5

Förderung der Veranstaltung „Tag der Vielfalt – Cosmopolis Festival 2023“ im zakk - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.6

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für „das Cosmopolis-Festival: Tag der Vielfalt“- Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

4.7

Unterstützung der Kunstausstellung "Sucht und Sehnsucht" von CROSSPOINT - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Förderung der Kunstausstellung "Sucht und Sehnsucht" aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für eine Kunstausstellung in der Versöhnungskirche im Rahmen der Aktionswoche "Sucht hat immer eine Geschichte" - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Querung der Erkrather Straße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.11

Sharing Station auf dem Hellweg - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.12

Diagonalparken Behrenstraße - Antrag der Fraktionen von FDP und CDU

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.13

Neuer Zugang zum TC13 vom Zoopark - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.14

Stationsbasierte Abstellfläche für E-Scooter auf der Grunerstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.15

Bank Brahmsplatz (Hausnummer 1 - 3) - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

4.16

Übergang für Zufußgehende über die Erkrather Straße Kreuzungsbereich Moskauer Straße/Langerstraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Straßenbahn-Haltestelle Birken-/Wetterstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

5.2

Anwohnerparkgebiete in Flingern-Süd - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

5.3

Baustelle auf der Lichtstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

5.4

Überquerung Hoffeldstraße, Lindenstraße, linker Hand Richtung Cranachstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: vertagt

5.5

Barrierefreie Ladeinfrastruktur - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

5.6

Anwachsen der Taubenpopulation um die Düssel an der Kühlwetterstr./Innenhof an der Boltensternstraße, Gengerstraße, Weselerstraße und Mühlheimerstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

5.7

Kreuzung Acker/Birkenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

5.8

Ertüchtigung des Bolzplatzes an der Ecke Dieselstraße / Benzstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

5.9

Vernichtung von Parkplätzen - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: vertagt

5.10

Beantwortung von Anfragen - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: vertagt

6

Anfragen zur aktuellen Sitzung

6.1

Rassistische Übergriffe im Stadtbezirk 2 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

6.2

Baucontainer Max-Planck-Straße- Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6.3

Kommunale Wärmeplanung im Stadtbezirk 2 - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6.4

Ersatzpflanzung - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

6.5

Poller - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

7

Informationsvorlagen

7.1

Aktueller Sachstand zur Umsetzung „Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Sitzungstermine 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.09.2023

Details

Ende
19:25 Uhr

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