Rat der Stadt
Donnerstag, 11. Mai 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Westfalenhallen, Halle 1
Tagesordnung (122)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) der 18. Sitzung des Rates
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Rates | Sie erhalten die Niederschrift im Nachversand.
Einführung eines neuen Ratsmitglieds
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichEnergiemangellage
Nachtrag: 02.05.2023 Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.05.2023 Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: überweisen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Veloroute 1 – Eving – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: abgesetzt
-abgesetzt- Galeria Karstadt Kaufhof
Nicht-öffentlichVeloroute 7 – Hombruch – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Innenstadt-West 2030+
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Hombruch 2030+
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Flughafen Dortmund Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 28.02.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Berücksichtigung eines Klimafaktors bei städtischen Bauvergaben
Ergebnis: abgesetzt
-abgesetzt- Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zurückgezogen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Ausbau des ersten Bauabschnittes "Radschnellweg Ruhr" (RS 1), Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Eisenbahnüberführung Am Zehnthof
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beirat Nahmobilität: Nachberufung von Mitgliedern für die Ratsperiode 2020 – 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Riesen-Sockel an der Katharinentreppe
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sanierung der Märkischen Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.05.2023 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Galeria Karstadt Kaufhof
Ergebnis: zurückgezogen
- unbesetzt -
Nicht-öffentlich- unbesetzt -
Nicht-öffentlichBauliche Maßnahme
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichUmsetzung Stärkungspakt NRW – Gemeinsam gegen Armut
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Juryauswahl
Nicht-öffentlichCorona-Maßnahmen aufarbeiten – Verantwortung übernehmen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Grundsatzentscheidung für den Einsatz einer Software
Nicht-öffentlichModellkommune Cannabis
-abgesetzt- Vergabe einer Dienstleistung
Nicht-öffentlichNachtrag: 10.05.2023 Modellkommune Cannabis
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 10.05.2023 Modellkommune Cannabis
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 04.05.2023 Housing First
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe eines Handelspartnervertrages
Nicht-öffentlichNachtrag: 10.05.2023 Housing First
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 11.05.2023 Lörrach ist kein Vorbild - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Bestellung einer Fachbereichsleitung
Nicht-öffentlichEntsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.05.2023 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenamtsperiode 2024 bis 2028
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.05.2023 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenamtsperiode 2024 bis 2028
Nicht-öffentlichNachtrag: 10.05.2023 DEW21: Bestellung eines Interim-Managers
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichKulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabe einer Beratungsleistung
Nicht-öffentlichNutzungs- und Entgeltordnung und Schulordnung der Kulturbetriebe Dortmund ab August 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung eines Vertrages
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.05.2023 Nutzung- und Entgeltordnung und Schulordnung der Kulturbetriebe ab August 2023
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 11.05.2023 Nutzung- und Entgeltordnung und Schulordnung der Kulturbetriebe ab August 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss
Ergebnis: abgesetzt
Kündigung eines Vertrages
Nicht-öffentlichEnergetische Sanierung der städtischen Kulturgebäude: Künstlerhaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vertragsvergabe
Nicht-öffentlichEnergetische Sanierung in städtischen Kulturgebäuden: Musik- und Kulturzentrum
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abschluss einer Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichVergabeverfahren
Nicht-öffentlichBericht
Nicht-öffentlichNachtrag: 10.05.2023 Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge
Nicht-öffentlichMietvertrag
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichSchule
Anfragen
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Innenstadt-Nord zum Schuljahr 2023/24
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Vertretung der Stadt Dortmund in den Aufsichtsräten der EDG Holding GmbH und der EDG Entsorgung Dortmund GmbHhier: Neubesetzung nach Ablauf der Amtszeit und der Neufassungen der Gesellschaftsverträge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 10.05.2023 Vertretung der Stadt Dortmund in den Aufsichtsräten der EDG Holding GmbH und der EDG Entsorgung Dortmund GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abbruch Oestermärsch 74 i. Z. m. dem Gesamtabbruchvorhaben Oestermärsch/Borsigplatz/Stahlwerkstraße für den Neubau div. sozialer Infrastruktureinrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
DEW21: Abberufung der Vorsitzenden der Geschäftsführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschlussentwurf 2022 der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Klinikum Dortmund gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 23.03.23 (TOP 9.6) vor.
Ergebnis: abgesetzt
-abgesetzt- Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") - Ergänzung der Anlage 2 zur Vorlage | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 23.03.23 (TOP 9.6.1) vor.
Ergebnis: abgesetzt
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Projektübernahme und Weiterführung "Wege zur Nachhaltigkeit"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einstellung von Nachwuchskräften für das Einstellungsjahr 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Deutschlandticket als rabattiertes Firmenticket für die Mitarbeitenden der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 10.05.2023 Resolution für ein rabattiertes Firmenticket für alle Mitarbeitenden der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 23.03.23 (TOP 10.1) vor.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 23.03.23 (TOP 10.1) vor.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Versorgungsamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Breitbandausbau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Preise und Ehrungen der Stadt Dortmund - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmund, das Cockington Westfalens
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Umbesetzung in Gremien
Umbesetzung in Gremien B'90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 02.05.2023 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien SPD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien FDP/Bürgerliste
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 10.05.2023 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 09.05.2023 Umbesetzung in Gremien Die Partei
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 10.05.2023 Umbesetzung in Gremien CDU
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 05.05.2023 Warnstreiks im öffentlichen Dienst
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfragen Rm Gülec (BVT)
Humanitäre Hilfe für die Erdbebengebiete in der Türkei und in Syrien | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 23.03.23 (TOP 11.1.2) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einreise von Verwandten, Freunden, Bekannten aus den Erdbebengebieten in der Türkei und Syrien | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 23.03.23 (TOP 11.1.3) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen Rm Deyda
Obdachlosigkeit in Dortmund | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 23.03.23 (TOP 11.2.1) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:35 Uhr
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