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Ausschuss für Umwelt und Planung

Dienstag, 10. Mai 2016 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (21)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 24.02.2016

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 24.02.2016

2.

Anfragen/Mitteilungen

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

4.

Erweiterung eines landwirtschaftlichen Betriebes an der Taubenstraße, Ortsteil Flamersheim Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Errichtung einer landwirtschaftlichen Halle im Außenbereich, Ortsteil Kirchheim Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Antrag nach § 16 BImschG für eine Anlage zur Herstellung oder Raffination von Zucker hier: Planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen

7.

Kunst im öffentlichen Raum Hier: Obelisk / Säule im Bereich des Viehplätzchens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Bauvorhaben zwischen Alte Gerberstraße, Entenpfuhl und Disternicher Torwall hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 5 dagegen, 2 Enthaltungen

9.

18. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Dom-Esch a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Bebauungsplan Nr. 10/Ortsteil Flamersheim, für den Bereich Alte Lederfabrik an der Geierstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Beschlussfassung über die Änderungen entsprechend der Beratungen zu a) und b) d) Satzungsbeschluss e) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Bebauungsplan Nr. 121/Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich westlich der Josef-Ruhr-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit e) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange f) Entwurf zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Bebauungsplan Nr. 120 / Ortsteil Euskirchen, für den Bereich südlich der Engelbert-Goebel-Straße a) Beratung über die Entwurfsvarianten b) Beratung und Beschlussfassung über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Integriertes Handlungskonzept Innenstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Überarbeitung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Nahversorgung für das nördliche Stadtgebiet a) Kenntnisnahme der von der GMA aufbereiteten Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für das nördliche Stadtgebiet von Euskirchen b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Benennung einer Straße im Ortsteil Stotzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.05.2016

Details

Ende
19:16 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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