Bezirksvertretung Eving
Mittwoch, 28. Februar 2024 um 16:00 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8
Tagesordnung (62)
Regularien
Nachtrag: 28.02.2024 Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nachtrag: 28.02.2024 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nachtrag: 28.02.2024 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 28.02.2024 Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 22.11.2023
Nachtrag: 28.02.2024 Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 27.09.2023
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 31.01.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 28.02.2024 Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 22.11.2023
Nicht-öffentlichVerpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Nachtrag: 28.02.2024 Berichterstattung
Nicht-öffentlichBebauung Brechtener Straße zwischen Heuweg und Südfeld
Nachtrag: 28.02.2024 Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichParksituationen Preußische Straße
Verkehrssituation Wulfskamp
Verkehrssituation in der Straße Gulloh
Kinderspielplatz Nelly-Sachs-Straße
Parkplätze Nelly-Sachs-Straße in Höhe Hausnummer 4
Spielgerät Mosaik-Grundschule
Nutzung der ehemaligen Gebäude Minister Stein in der Evinger Mitte
Beleuchtung Hammerkopfturm
Absperrung Zwergweg
Berichterstattung
"lokal willkommen" Aktuelles und Aktivitäten im Stadtbezirk Eving
Berichterstattung des Jugendamtes und des Grünflächenamtes der Stadt Dortmund zur aktuellen Situation der Spielplätze im Stadtbezirk Eving
Absperrung Maienweg; Stellungnahme der Verwaltung
Glasfaserausbau im Stadtbezirk Eving (Vorschlag zur TO/Antrag CDU-Fraktion)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Schule
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens(Lag zur Sitzung am 31.01.2024 vor) Die Stellungnahme der Verwaltung wird nachgereicht
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dynamischer Hitzeaktionsplan der Stadt Dortmund und Gründung des Arbeitskreises Hitzevorsorge im Rahmen der Umsetzung des Masterplans integrierte Klimaanpassung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus (mündlicher Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Beleuchtungskonzept der Stadt Dortmund (Überweisung Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Beschilderung des Wanderparkplatzes in der Selma-Lagerlöf-Straße (Antrag SPD-Fraktion) (ehem. Drucksache Nr.: 11420-18)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parkraumkonzept Preußische Straße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Aufstellung des Evinger Logos an markanten Punkten (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung des Evinger Logos an markanten Punkten (mündlicher Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssicherung/-beruhigung durch Teilpflasterungen (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Radwegsanierung parallel zur Herrekestraße (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Waldersatzfläche im Bereich Kemminghausen / Auf dem Brink (Anfrage SPD-Fraktion) (ehem. Drucksache Nr.: 13296-19)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Radweg Holthauser Straße (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (ehem. Drucksache Nr.: 00197-15)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Öffentliche E-Bike Lade- mit Fahrrad-Reparatur-Station
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentliche E-Bike Lade- mit Fahrrad-Reparatur-Station (mündlicher Antrag SPD-Fraktion - Bitte um Stellungnahme)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Befestigung um die Bank an der Lore Bayrische Straße / Osterfeldstraße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Befestigung um die Bank an der Lore Bayrische Straße / Osterfeldstraße (mündlicher Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
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