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Rat

Donnerstag, 17. Dezember 2020 um 16:00 Uhr Mathias-Jakobs-Stadthalle Durchgeführt

Tagesordnung (29)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 19.11.2020

4

Verwaltungsrat der Sparkasse Gladbeck - Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes -

5

Weiterführung der Videoübertragung von Ratssitzungen ins Internet (live und zeitversetzt)

7

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen ? Liste 6 ? gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020

8
9

Vorprüfung der Gültigkeit der Wahlen am 13. September 2020 (Hauptwahl) und 27. September 2020 (Stichwahl) a. der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Gladbeck b. der Vertretung der Stadt Gladbeck c. der direkt in den Integrationsrat der Stadt Gladbeck zu wählenden Mitglieder d. Stichwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Gladbeck

10

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW

11

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW 'Reduzierung bzw. Aussetzen der Musikschulentgelte für nicht erbrachte Leistungen aufgrund der Corona-Krise ab Monat Juni 2020'

12

Gemeindliche Vorkaufsrechte im ?Zukunftsraum A52? Konzeptplan ?Zukunftsraum A52?

13

Gemeindliche Vorkaufsrechte im ?Zukunftsraum A52? Erlass einer Satzung zum besonderen Vorkaufsrecht im Gebiet ?Stadtmitte / Butendorf - B224?

14

Abfallentsorgungsgebühren 2021; Neufassung der Tarifsatzung Abfall

15

Straßenreinigungsgebühren 2021; Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

16

Friedhofsgebühren 2021; Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe

17

Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung und Einführung einer 'Klimatonne' (Wertstofftonne) in Gladbeck

18

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

19

Mitteilungen der Bürgermeisterin

20

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
21

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
22

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 19.11.2020

Nicht-öffentlich
23

Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG)

Nicht-öffentlich
24

Bestellung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 101 Abs. 4 GO NRW

Nicht-öffentlich
25

Jahresabschluss 2019 ZBG

Nicht-öffentlich
26

Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2019

Nicht-öffentlich
27

Wirtschaftsplan 2021 - ZBG

Nicht-öffentlich
28

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
29

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.12.2020 · 384.2 KB

Gremien

Details

Ende
17:59 Uhr
Adresse
Friedrichstr. 53

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