Bezirksvertretung 6

Verpflichtung eines neuen Mitglieds

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 2. Dezember 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

B-Plan 06/018 Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße

Bauvoranfrage Fritz-von-Wille-Straße 16a, Nachverdichtung durch Anbau von zwei Mehrfamilienhäusern

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Anfrage des Herrn Körner (FDP) und des Herrn Sültenfuß (CDU): Linksabbiegerspur auf der Kalkumer Straße/Ecke Thewissenweg FR Süd

Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Umwandlung von Gasleitungen in Fernwärmeleitungen

Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Wieroszewsky (parteilos): Zwischennutzung ehemaliges Höffner-Grundstück als Parkplatz

Anfrage der Frau Growe (SPD): Wann ist mit der Beantwortung der Vorlage 176/101/2019 (Tempo 30 auf dem Volkardeyer Weg) zu rechnen?

Anfrage des Herrn Helmke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Häusliche Situation und deren Bewertung in der Corona Krise

Anfrage der SPD-Fraktion: Umzugstermin der Jugendfreizeitstätte "Blue Rock"

Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Körner (FDP): Bauvoranfrage Diezelweg 30/Ecke Mühligweg

Interfraktionelle Anfrage: Tempo 40 auf der Straße "Am Röttchen"

Interfraktionelle Anfrage: Anfrage zur Flüchtlingsunterkunft Lichtenbroicher Weg 92

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anfrage des Herrn Daxenberger (parteilos): Bebauung nach § 34 Baugesetzbuch auf dem Grundstück Zeisigweg 19

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion: Gelände der jetzigen Flüchtlingsunterkunft "In der Nießdonk"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Anbindung von Unterrath an die geplante U81

Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sachstand Verlängerung der Linie 707 zum ISS DOME - Lückenschluss

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Verkehrssicherheit Unterrather Straße/Kalkumer Straße

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Status der Planungen Ecke Kalkumer Straße/An der Piwipp/Thewissenweg ("Unterrather Tor")

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anfrage der Frau Heymann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Zweckentfremdeter Wohnraum im Bezirk 6

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag der CDU-Fraktion:Verkehrssicherung Straße "In der Nießdonk" - ab Einmündung "Am Stock" (Hausnummer 35)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Nachnutzung des Geländes der Jugendberufshilfe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Fortsetzung Kriminalpräventiver Rat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Bürgerbeteiligung fortsetzen - Stadtteilrundgänge

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Budget für die Förderung der Kultur im Stadtbezirk und Bildung eines Budgetbeirates

Ergebnis: vertagt

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Budget für Ökologische Erneuerung und Bildung eines Budgetbeirates

Ergebnis: vertagt

Antrag der SPD-Fraktion: Bewohnerparken Lichtenbroich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion: Fußgängerzone Matthiaskirchweg Installation Wasserzerstäubungsanlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion: Westfalenstraße Tempolimit

Ergebnis: vertagt

Antrag SPD-Fraktion: Fußgängerüberweg Westfalenstraße

Ergebnis: vertagt

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Vorgehen gegen das Parken von Airport-City-Mitarbeitern in den Wohngebieten in Unterrath

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Schaukel für Kleinkinder (Babyschaukel) Spielplatz Heideweg/Sankt-Franziskus-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Instandsetzung der Laufbahn und der Sprunggrube der Städtischen katholischen offenen Ganztagsgrundschule Rather Kreuzweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Gehwegsanierung Münsterstraße 402

Ergebnis: abweichend beschlossen

Antrag der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion: Sanierung und Wiederherstellung des vorhandenen Radweges Heinrichstraße Stadtauswärts (nördliche Seite)

Ergebnis: abweichend beschlossen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vorstellung der Verkehrsgesamtkonzeption im Bereich An der Piwipp/Ulmenstraße und Aussetzung des Rückbaus der Verkehrsinsel

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Maßnahmen zur Sicherstellung des Einhaltens der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Krahnenburgstraße

Ergebnis: abweichend beschlossen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vereinheitlichung und Teilinstandsetzung des Radweges entlang der Kalkumer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sportanlage Sankt-Franziskusstr. 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes

Ergebnis: vertagt

Wohngebiet Lichtenbroicher Weg- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Erweiterung des Bewohnerparkgebietes Lichtenbroich (LB)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Benennung (Teil-Umbenennung) des EUREF-Campus (01534)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauunterhaltungsmittel 2021 - Projekt "Jfe Ekkehardstraße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauunterhaltungsmittel 2021 - Projekt "Kinderspielplatz An der Golzheimer Heide"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauunterhaltungsmittel 2021 - Projekt "Platz für Jugendliche in Unterrath"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauunterhaltungsmittel 2021 - Projekt "Boule-Anlage Lichtenbroich"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Förderung aus Verfügungsmitteln 2021 - Projekt "Förderstützpunkt Wrangelstraße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Trasse für die Ortsumgehung Rath - Vorlage 176/ 102/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Park and Ride an der Theodorstraße - Vorlage BV6/100/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Mögliche Umwandlung des Flurstück 258 in Lichtenbroich in eine kleine gepflegte Grünanlage - Vorlage BV6/053/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bauvoranfrage Zaunkönigweg 8/Opitzstraße 9 - Neubau eines Fahrradfachhandels mit Bürobau

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Baumfällungen Winter 2020 Stadtbezirk 6

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - B-Plan 06/018 Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße - Behördenbeteiligung, Stellungnahmen, Änderung,

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Bau- und Planungsangelegenheiten

Anfragen alt (wurden bereits versandt)

Anfragen

Anträge

Verwaltungsvorlagen

Mittelungen der Verwaltung