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Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz

Montag, 23. August 2021 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (24)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Anfragen

2.1

Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Sachstand der Renaturierung von Bachläufen"

Ergebnis: vertagt

2.2

Anfrage der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Kommunale Solidarität - praktische Unterstützung der Gemeinden in den Überflutungsgebieten durch die AWISTA"

Ergebnis: schriftlich beantwortet

3

Anträge

3.1

Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Verbot von Schotter- und Kiesgärten bei Neu-und Umbauten

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

3.1.1

Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/370/2021

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

3.2

Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt zum Thema "Umrüstung der Altkleidercontainer"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD/Volt und Die PARTEI-Klima-Fraktion zum Thema "Kostenlose Menstruationsartikel in öffentlichen Einrichtungen"

Ergebnis: zurückgezogen

3.4

Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Wertstofftonne statt Gelbe Tonne"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Auswirkungen des Unwetters Bernd

Ergebnis: zurückgezogen

4.1

Bericht des Amtes für Umwelt- und Verbraucherschutz zum Bereich Abfallwirtschaft

Ergebnis: zurückgezogen

4.2

Bericht der Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz

Ergebnis: zurückgezogen

4.3

Bericht des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes

Ergebnis: zurückgezogen

5

Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel hier: Projekt "Stadt-Wald : Wald-Stadt" - Albertstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Biodiversitätskonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Grünflächenstrategie im Rahmen des Labelingverfahrens „StadtGrün naturnah“

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

8

Auswahl von Planungs- und Baumaßnahmen über das Sachkonto Masterplan Kinderspielplätze für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bestellung einer neuen stellvertretenden Schriftführerin des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Bericht aus der Spielplatzkommission

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Politisches Controlling

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Sitzungstermine 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Einführung der Bestattungsform Urnenstelenhain

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Errichtung von einem Außenkolumbarium auf dem Friedhof in Heerdt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.08.2021

Details

Ende
17:08 Uhr

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