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BV Elberfeld

Mittwoch, 20. November 2024 um 19:00 Uhr Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal

Tagesordnung (36)

1

Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

2

Vorstellung Frau Beig. Dr. Zeh (Geschäftsbereichsleitung GB 5) und Frau Platz (Vorständin Wirtschaftsförderung)

3

Schließfächer für Obdachlose - Bericht der Verwaltung

4

Kooperation Elberfeld 2030: Vorstellung und Bericht des Projektmanagements

5

Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzepte (ISEKs) - Veränderung der Höhe der akquirierbaren Fördermittel und Konkretisierung der Fördererwartung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW: Versetzung der Poller Friedrichstraße/Willy-Brandt-Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW: Aufhebung Einbahnstraße Schlossbleiche

Ergebnis: vertagen

8

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW: Gehwegparken Hombüchel

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1

Ergänzungsantrag der SPD Fraktion zu VO/1123/24 - Bürgerantrag gem § 24 GO NRW: Gehwegparken Hombüchel

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Veranstaltung "Wintergrillen" auf dem Helene-Weber-Platz am 04.12.2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Auswahl des Veranstalters für die Organisation und Durchführung der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025 - 2029

Ergebnis: vertagen

11

Umwidmung der Erholungsstraße zur Fußgängerzone

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Digitaler Straßenhierarchieplan

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufgabe einer kommunalen Sportstätte - Sportplatz Friedrichsberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Erneuerung des Kunstrasenbelages auf der Bezirkssportanlage Am Freudenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Abschluss der Sanierungsarbeiten im Außengelände der Station Natur und Umwelt: Bau der Wuppitzhöhle mit Wuppitzgarten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Verbesserungen für die Nahmobilität auf der Briller Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Bedarfsplan für Betreuungsangebote für Kinder bis zur Einschulung (Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege) - 9. Fortschreibung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

19

Sachstandsbericht Döppersberg

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

20

Anträge

20.1

Erweiterung der Behindertenparkplätze am Wall vor der Bäckerei Dahlmann - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20.2

Kontrolle des Abstellens von Mülltonnen auf der Neumarktstraße - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21

Große Anfragen

21.1

Evaluation des einmonatigen Versuchs zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Elberfelder Innenstadt - Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

21.1.1

Bericht über die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Elberfelder Innenstadt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

21.2

Große Anfrage Wohnungsbau Elberfeld

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

21.2.1

Große Anfrage zum Wohnungsbau der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal in der BV Elberfeld

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

21.3

Zustand und Investitionsbedarf für die Zufahrt zur Nordbahntrasse über die Straße Unterer Dorrenberg - Große Anfrage der SPD Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

21.3.1

Antwort auf "Große Anfrage Zufahrt zur Nordbahntrasse über die Straße Unterer Dorrenberg"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

22

Freie Mittel

22.1

Antrag des Kunst- und Kulturzentrums LOCH gUG

22.2

Antrag der Alten Feuerwache gGmbH

22.3

Antrag des Projekts "MITWIRKECK"

23

Verteilung der GFG Mittel

23.1

Verwendung der GFG Mittel - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.11.2024

Details

Ende
20:53 Uhr

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