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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Dienstag, 16. Mai 2017 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (30)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit - entfällt -

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 23.03.2017

2.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 23.03.2017

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -

3.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

3.1

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.2

Bericht zum Bereich Liegenschaften

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

4.1

Prüfung der Auflösung von Eigenbetrieben hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 28.09.2016 Neustrukturierung des Zentralen Immobilienmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.1

Personalangelegenheiten; hier: Abschluss eines Arbeitsvertrages

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.2

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 1. Quartal 2017.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.3

Bericht zur Einbruchssituation an Euskirchener Schulen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.4

Verwendungskonzept zur Umsetzung des Programms "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.5

Fortgang der Baumaßnahmen am Standort Billiger Straße 2 und Sachstand Stettiner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.6

Sachstand zu Baumaßnahmen an verschiedenen Schulstandorten

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Rückbau von Fernsprecheinrichtungen

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

5.

Erbbaurechte

5.1

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Flamersheim, Pfauenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Anfragen/Mitteilungen

6.

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung

6.1

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Euskirchen, Am Elsiger Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Grundstücksveräußerung (allgemein) - entfällt -

8.

Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks - entfällt -

9.

Sonstige Grundstücksgeschäfte

9.1

Neufassung der Pachtverträge für landwirtschaftlich genutzte Flächen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.05.2017

Details

Ende
19:25 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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