Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 13. Mai 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (77)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.05.2025 +NV: Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.2025 (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 05.05.2025 +NV: Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichGeschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge der Fachbereiche, Institute und Eigenbetriebe/eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Dortmund für das Jahr 2024
Nicht-öffentlichNachtrag: 13.05.2025 TV: Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung, hier: ZE-Antrag (CDU)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 13.05.2025 +TV: Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung, hier: Prüfauftrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Ausbau der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Hö 257 -Am Grimmelsiepen- in Dortmund-Hörde; Beschlusserweiterung für den Endausbau der Stichstraße Am Grimmelsiepen(2. Ausbaustufe) und für die provisorische Erschließung der Planstraßen 1, 2 und 3(1. Ausbaustufe)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Klimaresiliente Gewerbeflächen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Turnhalle Dellwigschule, Westermannstr. 21: Ergänzende Sanierungsmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Rettungswache 21 Gartenstadt- Errichtung einer Interimsrettungswache
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fahrplanänderung zum 28. April 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumstandorte in Bestandsstraßen – Erfahrungen bei der Umsetzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV IN-Nord: Hafenbahn - hier: Stellungnahme der Dortmunder Hafen AG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss des Lärmaktionsplans 2024 (Antrag SPD-Fraktion), hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrgastunterstände, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Carsharing-Angebote, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wildunfälle in Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
E-Scooter-Verstöße und Unfallgeschehen in Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wissenschaftsstadt Dortmund, hier: Gem. ZE-Antrag (CDU u. B'90/Die Grünen)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Bargeldloser Ticketverkauf in Bussen und Bahnen, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorrangschaltung für Busse, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.05.2025 TV: Vorrangschaltung für Busse, hier: Gem. Prüfauftrag (CDU u. B'90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 29.04.2025 Toilette für alle, hier: ZE-Antrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft -nicht besetzt-
Nicht-öffentlich17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Nicht-öffentlichErneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich, hier: Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme; Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Umzug Verkehrsrechnerzentrale
Nicht-öffentlichVerkehrszeichenbrücke B1/Raudestraße, 2. Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rahmenvertrag Funktionsreinigung von Senkenanlagen aller Art
Nicht-öffentlichErneuerung der Lichtsignalanlage 2265, Bornstraße/Missundestraße, im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radverkehrsbeschleunigung an Lichtsignalanlagen - TOP-Projekt beim Deutschen Fahrradpreis 2025 in der Kategorie Infrastruktur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schutzblinker an der Kreuzung Kemminghauser Straße / Lüdinghauser Straße, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rote Markierung für die Radfahrer/Fußgänger-Ampel Evinger Straße (B54) vor dem Kreisverkehr in Brechten stadtauswärts (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haifischzähne für mehr Verkehrssicherheit, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV IN-Ost: Einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem südlichen Abschnitt der Märkischen Straße; hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV IN-West: Parkschwierigkeiten Martener Hellweg
Ergebnis: überweisen
Überweisung BV Hombruch: Abschlussbericht: Straßenname "EUnet Allee" Verbindungsweg zwischen Joseph-von Frauenhofer-Straße und Hauert (darüber hinaus)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Überweisung BV Hombruch: Straßenname "EUnet Allee" Verbindungsweg zwischen Joseph-von Frauenhofer-Straße und Hauert (darüber hinaus)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Sichere Kreuzungen, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entsiegelung auf dem Alten Markt, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lichtsignalanlagen mit Künstlicher Intelligenz, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umlaufschranken, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überprüfung einer Rats- bzw. Ausschuss-Entscheidung zu LogPoint Ruhr, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe
Nicht-öffentlichFriedhöfe Dortmund - 1. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe Abfuhr und Entsorgung von Rohgrünschnitt
Nicht-öffentlichAngelegenheiten der Stadtentwässerung
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Nicht-öffentlichNeuer See in Dortmund Wickede, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheitsdienstleistungen am PHOENIX See, hier: Mündliche Berichterstattung
Nicht-öffentlichAbsenkung des Wasserspiegels der Überflutungsfläche im Bereich Wickeder Ostholz zum Schutz der bebauten Grundstücke an der Baedekerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Grünflächenamtes
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichBarrierefreie Wegeschranken an Forst- und Grünflächen, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hecken – Biodiversität im Straßenbegleitgrün, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hauptweg im Fredenbaumpark, hier: ZE-Antrag (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zurückgezogen
Anfragen -nicht besetzt-
Anfragen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Informationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 16:38 Uhr
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