Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (18)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 30.04.2013

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Zuschussvertrag "erstes unordentliches Zimmertheater"

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/2676
5. 3.2

   Zuschussvertrag Figurentheater e. V.

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/2685
6. 3.3

   Zuschussvertrag FilmForum e. V.

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/2712
7. 3.4

   Zuschussvertrag Aktionszentrum Dritte Welt e. V.

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/2714
8. 3.5

   Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/2687
9. 3.6

   Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/2706
10. 3.7

    Haushaltssatzung der Stadt Osnabrück für das Haushaltsjahr 2013; Beitrittsbeschluss zu den Maßgaben der Kommunalaufsicht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2752
11. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

12. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 7

    Mitteilungen und Anfragen

15. 7.1

    Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehren

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2013/2666
16. 7.2

    Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr (Anfrage SPD-Fraktion)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2748
17. 7.3

    Haushaltssicherungsbericht 2012

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2758
18. 7.4

    Finanzielle Auswirkungen der Zensusergebnisse für die Stadt Osnabrück