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Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 16. Juni 2026 um 16:03 Uhr Aula der Gesamtschule Gartenstadt, Hueckstr. 25/26, 44141 Dortmund
Tagesordnung (83)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 16.06.2026 Bänke im Saarlandstraßenviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss einer Vereinbarung zur 25 % Regelung
Nicht-öffentlichNachtrag: 16.06.2026 Sicherheit für Radfahrende und Fußgänger*innen im Bereich Deggingstraße/Tunnel zum Im Defdahl
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.06.2026 Neubauprojekt Kronenturm
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.06.2026 Grünschnitt Fahrradweg Im Defdahl Kreuzung Hoesch-Hafenbahn-Radweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.06.2026 Geänderte Verkehrsführung Tunnel Am Zehnthof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Sonstiges
Nicht-öffentlichBerichterstattung zur Verkehrsführung Tunnel Am Zehnthof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zustimmung einer bezirksvertretungsinternen Verwendung
Nicht-öffentlichEingabe Geänderte Verkehrsführung Tunnel Am Zehnthof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.06.2026 Entscheidung der Unfallkommission über die einseitige Verkehrsführung in der Straße Am Zehnthof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.06.2026 Verkehrsführung Tunnel Am Zehnthof, hier: ergänzende Anfrage der SPD-Fraktion zur Berichterstattung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.06.2026 Anfrage Geänderte Verkehrsführung Tunnel Am Zehnthof (Anfrage der CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung zur Fernwärmeplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.06.2026 Berichterstattung zur Bauvoranfrage Quartier Kronenburg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben
Sicherheit für Radfahrende und Fußgänger*innen im Bereich Deggingstr./Tunnel zum Im Defdahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ruhender Verkehr in der Brandenburger Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Desolater Zustand Freiligrathstraße/Schwarze-Becker-Straße/Gartenstadt Radweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbreitung des Japan-Knöterichs entlang des neuen Fahrradweges auf der ehemaligen Hoesch-Trasse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneute massive Ruhestörung durch Gaststätte "Freispruch"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bänke im Saarlandstraßenviertel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sitzgelegenheiten in der Dortmunder Innenstadt
Ergebnis: überweisen
Planungen der Verwaltung zum Ausbau der schulischen Kapazitäten im Bereich Grundschule und Offener Ganztag - Grundschule Hohwart
Ergebnis: überweisen
Verkehrssicherungsmaßnahmen an der KiTa FABIDO TEK Strohnstraße 2
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 16.06.2026 Neubauprojekt Kronenturm
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Förderung der stadtteilbezogenen Kulturarbeit, hier: Antrag für ein Interkulturelles Brasilien Festival in Dortmund, Deutsch-Brasilianischer Kulturverein Copacabana e. V.
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Vereins- u. Kulturförderung 2026, hier: Antrag für eine Veranstaltungsreihe "Rio Reiser- Leben und Lieder" des Vereins Kunst und Kultur im Kaiserviertel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vereins- und Kulturförderung 2026, hier: Antrag für den 43. Körner Treff, SV Körne 83 e. V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vereins- und Kulturförderung 2026, hier: Aufhebung eines Beschlusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund (geschoben aus der Sitzung am 28.04.26)
Ergebnis: vertagt
Schulen
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 09.06.2026 8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: vertagt
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Arndtstraße - Umkehr der Fahrtrichtung der Einbahnstraße im Bereich Hausnummer 71-77
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 16.06.2026 Arndtstraße - Umkehr der Fahrtrichtung der Einbahnstraße im Bereich Hausnummer 71-77, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvoranfrage Quartier Kronenburg - Errichtung eines Wohnturms, eines Mehrfamilienhauses mit Townhäusern und Büro, eines Mehrfamilienhauses mit Gastronomie, eines Mehrfamilienhauses mit Gewerbe und eines MehrfamilienhausesGemarkung: Dortmund, Flur 23, Flurstücke 337, 338, 358, 359Az: 61/5-1-056595hier: Zustimmung zur Zulassung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans 177 Änd. Nr. 6 - Kronenbrauerei Nord - und Abweichungen vom Bebauungsplan 177 Änd. Nr. 6
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neuer Bushaltestellenstandort zur ÖPNV-Erschließung des Quartiers "Deggingshöfe"
Ergebnis: vertagt
Neuer Bushaltestellenstandort zur ÖPNV-Erschließung des Quartiers "Deggingshöfe", hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadtbahnentwicklungskonzept
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Zustand des Parkplatzes in der Sckellstraße, hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Situation am Spielplatz Plauener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen an der Grünfläche des Freiligrathplatzes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Durchgehende Nutzungsmöglichkeiten der Toiletten am Ostfriedhof
Nachtrag: 16.06.2026 Öffnungszeiten der Toilette auf dem Ostfriedhof
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau von Medizinischem Versorgungszentrum und KiTa am Körner Hellweg/Ecke Berliner StraßeAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2025 zur Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grünphase der Fußgängerampel Kaiserstraße / Karl-Lücking-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weitere Trinkwasserbrunnen im Westfalenpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abfallentsorgung bei Großveranstaltungen im Westfalenpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht Sachstände zur Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, 1. Halbjahresbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Krankentransportverkehr am Märkerhaus (Märkische Str. 239 a) (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.06.2026 Sanierung Winfried-Grundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.06.2026 Vermüllung Stadewäldchen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.06.2026 Verwahrlosung im Bereich der Manteuffelstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
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