Hauptausschuss
Donnerstag, 23. Mai 2019 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (21)
Teilnahme am Förderwettbewerb "Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht zum Strategischen Controlling
Ergebnis: Kenntnisnahme
HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2019
Ergebnis: Kenntnisnahme
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Einlage von städtischen Grundstücken
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung an der GWSG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Beteiligung an der NEW AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Beteiligung der NEW AG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Aufhebung der Geschwister-Endepohl-Stiftung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (1. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
8. Nachtrag Parkgebührenordnung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verwendung einer Erbschaft
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Eigentum verpflichtet. Kommunale Verantwortung auch. Bauverpflichtung nach § 176 BauGB
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Pflege der Städtepartnerschaften
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nein zu diskriminierender u. sexistischer Außenwerbung! Verbindliche Regeln für städt. Werbeflächen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Defibrillatoren in öffentlich zugänglichen städtischen Liegenschaften
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von Ratsherrn Schultz, DIE LNKE
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von Ratsherrn Breymann, CDU
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners
Gremien
Details
- Ende
- 20:36 Uhr
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