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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 25. August 2020 um 17:00 Uhr Aula der Gesamtschule Stettiner Straße 98, 40595 Düsseldorf-Garath

Tagesordnung (33)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Bauantrag Ricarda-Huch-Straße 2, Nutzungsänderung des Caritas-Altenzentrums in eine Einrichtung für betreutes Wohnen

Ergebnis: vertagt

4.2

Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die Bürger- und Interessengemeinschaft Garath e.V. (BIG), Abteilung Geschichtswerkstatt - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Chor "Joyful Voices e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.4

Umgestaltung des Kinderspielplatzes Peter-Behrens-Straße 154

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

„Erdgasheizungen in Hellerhof“ - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Aktueller Anteil von Mietwohnungen und geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Einhaltung der Auflagen in der Urdenbacher Kämpe - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Anträge

7.1

Anbringung eine „Durchfahrt verboten“ Schildes mit Ausnahme der Anwohner an der Philipp-Scheidemann-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

7.2

Aufstellung von Bänken/Wartehäuschen an den Schnellbushaltestellen in Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Kinderspielwiese in Hellerhof, Ingeborg-Bachmann-Straße - Antrag von Frau Schliwa (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Alternativplanung – Radschnellweg - Antrag von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.5

Ausbesserung der Zugänge aus Garath S/W in die Urdenbacher Kämpe - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Jakob-Kneip-Straße – Gehwegabsenkungen im Bereich Haus-Nr. 61 - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Schwellen auf den Ringstraßen in Garath zum Einhalten von Tempo 30 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/071/2020 vom 10.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Radwegeführung auf der Koblenzer Straße zwischen Josef-Maria-Olbrich-Straße und Peter-Behrens-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Anpflanzungen mit Nutzpflanzen im Bereich der BV 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/111/2020 vom 23.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Aufhebung der Benutzungspflicht auf der Koblenzer Straße zwischen Josef-Maria-Olbrich-Straße und Peter-Behrens-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/114/2020 vom 24.0

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Anpflanzung von früchtetragenden Bäumen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/112/2020 vom 23.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Berücksichtigung der Schnellbuslinie 57 im Samstagsfahrplan wegen dessen Bedeutung für das ÖPNV-Angebot in Krisenzeiten - Informationsvorlage zum Beschluss-BV10/107/2020 vom 23.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Müllbehälter Rodelberg - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/ 065/2020 vom 10.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Instandsetzung Fahrradweg Garather-Urdenbacher Kämpe - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/113/2020 vom 23.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Schaffung von zusätzlichen Parkmöglichkeiten als Park & Ride Platz an der Goslarer Straße / Frankfurter Straße“, Vorlage-Nr. BV10/ 067/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Rattenplage - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/096/2020 vom 10.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.12

Grundstücke für Senioren und Pflegeheime - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/066/2020 vom 10.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.08.2020

Details

Ende
18:30 Uhr

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