Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Donnerstag, 23. September 2021 um 17:08 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (31)
Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 17.06.2021- öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Vorstellung und Bericht über die Parken MG GmbH
Ergebnis: Kenntnisnahme
Finanzbericht - Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie - Tischvorlage (wird ggf. nachgereicht)
Ergebnis: Kenntnisnahme
HSP-Umsetzungsbericht 30.06.2021
Ergebnis: Kenntnisnahme
Satzungsänderung Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH (Sozial-Holding) (wird ggf. nachgereicht)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH; hier: Satzungsänderung Altenheime der Stadt Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH; hier: Satzungsänderung Service GmbH der Stadt Mönchengladbach (Service GmbH)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH; hier: Satzungsänderung Ambulante Dienste GmbH der Stadt Mönchengladbach (Ambulante Dienste GmbH)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH; hier: Satzungsänderung Bildungs-GmbH der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzungsänderung Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH (SKMG) (wird ggf. nachgereicht)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH (SKMG); hier: Satzungsänderung KSG Kliniken-Service-Gesellschaft Mönchengladbach mbH (KSG)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzungsänderung Marketing Gesellschaft Mönchengladbach mbH (MGMG)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding an das Mitbestimmungsgesetz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Teilnahme der Stadt Mönchengladbach an der bundesweiten Kundenbefragung „Vitale Innenstädte 2022" mit dem Institut für Handelsforschung (IfH)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (3.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2021 im Bereich "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" (4. Kapitel SGB XII)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Rahmenplan „Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich (wird ggf. nachgereicht)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schulentwicklungsplanung - Ausbau der Platzkapazitäten in der SEK I (wird ggf. nachgereicht)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Schulentwicklungsplanung - Ausbau der Platzkapazitäten in der SEK I (wird ggf. nachgereicht)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich des Einsatzes von Familienhebammen mit pro familia – Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Caritasverband für die Region Mönchengladbach-Rheydt e.V. über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich Familienpflege im Rahmen der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie als Angebot der Frühen Hilfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Sozialdienst katholischer Frauen e.V. – Ortsverein Mönchengladbach über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich der Werbung und Begleitung von Familienpaten im Rahmen des Angebotes der Frühen Hilfen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Errichtung eines Zentrums für Kinder, Jugendliche und Familien in der Jugendhilfe (wird ggf. nachgereicht)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvertrag Aids-Hilfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Leistungsvereinbarungen zum Betrieb von Begegnungsstätten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausrichtung aller Parkplatz-Gebühren auf Ökologische und Soziale Belange
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Einrichtung eines Seniorenrats in Mönchengladbach und Aufnahme in die Hauptsatzung nach § 27a GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Steigerung der politischen Beteiligung Jugendlicher in Mönchengladbach / Prüfung zur Einrichtung des Partizipationsformats „Jugendparlament“
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage RH Schultz, DIE LINKE, zu Carsharing-Angebot Wheesy
Ergebnis: Verwaltung sagt schriftliche Beantwortung zu
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.09.2021
Details
- Ende
- 19:18 Uhr
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