Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 23. April 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (26)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Unterbringung geflüchteter Menschen in der Stadt Herzogenrath; Sachstandsbericht und Standortentscheidung
beschlossengeändert beschlossen
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5
Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates
beschlossenungeändert beschlossen
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6
2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
beschlossengeändert beschlossen
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7
Änderung der Hauptsatzung hier: Reduzierung der Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister / Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und UBL vom 14.03.2024
zurückgezogen -
8
Aktualisierung der Friedhofsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Anpassung des Grabangebots und Bestattungsbezirke nach § 3 Abs. 1 der Satzung
vertagt -
9
Hallen- und Freibad Herzogenrath; hier: Änderung und Anpassung der Entgeltordnungen
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Änderung der Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Abwasserbeseitigung: III. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz von Grundstücksanschlüsse sowie die Neukalkulation 2021 und 2022 für die Schmutz- und Niederschlagswassergebühren der Stadt Herzogenrath.
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Herabsenkung der Elternbeiträge wegen eingeschränkter Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Ehrenerklärung 2023 des Alt-Bürgermeisters Christoph von den Driesch
zur Kenntnis genommen -
14
Sponsoren-und Spendengelder im Jahr 2023
zur Kenntnis genommen -
15
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Grundschule Leonhardstraße hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Bauhof Eygelshovenerstraße hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
beschlossenungeändert beschlossen
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18.1
Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Informationen und Anfragen
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20
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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21
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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22
Veräußerung von Grundvermögen in Herzogenrath-Kohlscheid
nicht öffentlich
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23
regio iT: Verschmelzung der elect iT GmbH auf die vote iT GmbH
nicht öffentlich
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24
Spendengelder im Jahr 2023
nicht öffentlich
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25
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:17 Uhr
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