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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 23. April 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (26)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Unterbringung geflüchteter Menschen in der Stadt Herzogenrath; Sachstandsbericht und Standortentscheidung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 5

    Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 7

    Änderung der Hauptsatzung hier: Reduzierung der Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister / Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und UBL vom 14.03.2024

    zurückgezogen
  8. 8

    Aktualisierung der Friedhofsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Anpassung des Grabangebots und Bestattungsbezirke nach § 3 Abs. 1 der Satzung

    vertagt
  9. 9

    Hallen- und Freibad Herzogenrath; hier: Änderung und Anpassung der Entgeltordnungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Änderung der Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Abwasserbeseitigung: III. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz von Grundstücksanschlüsse sowie die Neukalkulation 2021 und 2022 für die Schmutz- und Niederschlagswassergebühren der Stadt Herzogenrath.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Herabsenkung der Elternbeiträge wegen eingeschränkter Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Ehrenerklärung 2023 des Alt-Bürgermeisters Christoph von den Driesch

    zur Kenntnis genommen
  14. 14

    Sponsoren-und Spendengelder im Jahr 2023

    zur Kenntnis genommen
  15. 15

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Grundschule Leonhardstraße hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Bauhof Eygelshovenerstraße hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 18.1

    Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 19

    Informationen und Anfragen

  21. 20

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  22. 21

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  23. 22

    Veräußerung von Grundvermögen in Herzogenrath-Kohlscheid

    nicht öffentlich

  24. 23

    regio iT: Verschmelzung der elect iT GmbH auf die vote iT GmbH

    nicht öffentlich

  25. 24

    Spendengelder im Jahr 2023

    nicht öffentlich

  26. 25

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:17 Uhr

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