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Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 24. Juni 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (111)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) (AKUSW-Sitzung 06.05.2026)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (öffentlich) (AKUSW-Sitzung 06.05.2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichHandball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
DDurchführung eines Interessenbekundungsverfahrens
Nicht-öffentlichNachtrag: 18.06.2026 TV- Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss-Nachtrag
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 23.06.2026 TV -Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss- ZE-Antrag ( B'90/ DG& V)- Nachtrag
Ergebnis: überweisen
Stadtbahnentwicklungskonzept- Die Anlagen stehen nur digital zur Verfügung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Änderung im Verbund der EDG Holding GmbH (EDG) und der Dortmunder Energie und Wasserversorgung GmbH (DEW21)
Nicht-öffentlichNachtrag: 23.06.2026 TV -Stadtbahnentwicklungskonzept- ZE- Antrag (CDU) - Nachtrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis- lag bereits vor
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Taxis und App-basierte Fahrdienstleister- ZE Antrag (Die Linke+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis- ZE Antrag ( B'90/DG& V )-lag bereits vor
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis- Stn der Verw-lag bereits vor
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 23.06.2026 TV - Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten ...ZE Antrag (CDU)-Nachtrag
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Heisenberg Gymnasium Sanierung 3-fach-Sporthalle
Ergebnis: einstimmig empfohlen
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.06.2026 TV Überweisung ( BV Eving) (CDU-Antrag) - DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht; hier: Verkehrliche Erschließung des Neubaus der Gesamtschule im Stadtbezirk Eving über die Kemminghauser Straße (CDU-Antrag)- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen„ - Interimsquartier Derne – Restkosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Teilstücks 12b im Zuge der Veloroute 5 – Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wasserstoffstrategie-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rücküberweisung aus Ätestenrats- Ökologisches Pflege- und Bepflanzungskonzept für öffentliche Grünflächen in Dortmund- ZE ANtrag (Die Linke & TS)- lag bereits vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Quartierskoordination Marten – 5. jährliche Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Quartierskoordination Eving – 2. Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung des Kulturausschusses (AKSF) - Archäologische Funde auf dem Gelände des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag VI D an den Westfalenhallen- Bite um Stellungnahme ( B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.06.2026 TV - Archäologische Funde auf dem Gelände des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag VI D an den Westfalenhallen-Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV In West- Bauvorhaben Westfalenhallen Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Detailliertes Solarkataster der städtischen Gebäude- Vorschlag zur TO ( Die Linke & T)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.06.2026 + Detailliertes Solarkataster der städtischen Gebäude- Bitte um Stn (Die Linke & T) - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nordwärts- Vorschlag zur TO ( B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.06.2026 + Sachstand Verstetigung von "nordwärts"-Projekten nach Auslaufen des Dekadenprojekts- Bitte um Stn (B'90/Die Grünen &V))- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ladeinfrastruktur- Vorschlag zur TO ( SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.06.2026 + Ladeinfrastruktur- Bitte um Stn (SPD) -Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.06.2026 TV- Überweisung (BV Eving) )- Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität im Stadtbezirk Eving (Interfraktioneller Antrag SP'D-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)-Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt
Nicht-öffentlichBIM Aktivitäten und Statusbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung- nicht besetzt
Nicht-öffentlichIGA 2027 - Qualifizierung des Deusenbergs; hier: Erster Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027: Besucherverkehrslenkung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt" hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt" - Weiterleitung an die Stiftung Soziale Stadt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Überweisung aus dem Kulturausschuss (AKSF) - Kulturbegleitprogramm IGA 2027- Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.06.2026 TV - Kulturbegleitprogramm IGA 2027- Stellungnahme der Verwaltung -Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen- nicht besetzt
Nicht-öffentlichAK Problemhäuser-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Faires-Wohnen-Gesetz NRW-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes- nicht besetzt
Nicht-öffentlichBeteiligungsvereinbarung für Windenergieanlagen gemäß Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Verbindung mit dem Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG NRW)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Dortmunder Saatgutfestival
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 12.06.2026 + Saatgutfestival: Stellungnahme der Verwaltung- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationsvorlage zur wasserrechtlichen Ablehnung der Fuß- und Radwegebrücke Rüpingsbach sowie zu den Auswirkungen auf den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Hom 252 – Am Lennhofe –lag bereits vor
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationsvorlage zur wasserrechtlichen Ablehnung der Fuß- und Radwegebrücke Rüpingsbach sowie zu den Auswirkungen auf den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Hom 252 – Am Lennhofe – | Prüfung- lag bereits vor
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hom 252 - Am Lennhofe, zusätzliche Erläuterungen zum Verzicht auf die Fuß-/Radwegebrücke Rüpingsbach- lag bereits vor
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rüpingsbach- Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.06.2026 TV - Brücke Rüpingsbach / Am Lennhofe- ZE Antrag (SPD und B'90/DG & V)- Nachtrag
Ergebnis: zurückgezogen
DWD Klimaprojektionen für Deutschland- ZE Antrag (Die Linke & TS) - lag bereits vor
Ergebnis: eingebracht
Gewässergüte in Dortmund- Vorschlag zur TO ( Die Linke & T)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.06.2026 TV - Gewässergüte in Dortmund- Bitte um Stellungnahme (Die Linke & T) - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Digitalisierung der Energieberatung- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Tegelwippen - Pflaster entsiegeln. Stellungnahme der Verwaltung zur Nachfrage bzgl. der Erfahrungen aus 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.06.2026 + Mörderische Mahd in Dortmund-Rahm-Stellungnahme der Verwaltung- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.06.2026 TV- Evaluation Handlungsprogramm Klima-Luft 2030-Stellungnahme der Verwaltung-Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.06.2026 TV - Evaluation Handlungsprogramm Klima-Luft 2030- Bitte um Stellungnahme ( B'90/Die Grünen & V) Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.06.2026 TV - Bestandsaufnahme zur Klimakrise zu Beginn der neuen Ratsperiode- Stellungnahme der Verwaltung -Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.06.2026 TV - Errichtung einer temporären Parkplatzfläche Auf dem Wodeacker für die IGA 2027 - Befreiung von den Verboten des Landschaftsplans nach § 67 BNatSchG- Nachtrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Nicht-öffentlichMasterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
(Neu-)Aufstellung des Nahverkehrsplans
Nicht-öffentlichErstellung eines Hafenentwicklungskonzeptes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Siedlung Althoffblock - Öffentliche Auslegung Denkmalbereichssatzung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Freiflächen-Solaranlagen - Potenzialanalyse und Handlungsempfehlungen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Dortmund und dem Kreis Unna
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Überweisung ( BV Scharnhorst) - Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Zusatzantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Überweisung ( BV Scharnhorst) - Verbesserung der ÖPNV-Erreichbarkeit zwischen Derne und Lünen-Süd (Bahnhof Lünen-Preußen) z. b. durch Verlängerung der Buslinie 420 - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.06.2026 TV - Überweisung (BV Eving)- Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026; hier: Ausweitung des Stadtangebots der U41 in Brechten (SPD-Antrag)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planung von öffentlichen Verkehrsflächen hier: Herstellung der Erschließungsanlage „Kleiner Floraweg" in Dortmund Hombruch nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planung von öffentlichen Verkehrsflächen Herstellung der Erschließungsanlage „Kleiner Floraweg" in Dortmund Hombruch nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)hier: Beantwortung der Nachfrage aus der AMIG-Sitzung vom 12.05.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Mg 169 - Schaphusstraße -hier: I. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, V. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; 92. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 150 - VEP Heizkraftwerk Derne - hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen, II.Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Scha 150 - VEP Heizkraftwerk Derne -, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB), IV. Erneuter Offenlegungsbeschluss bzw. Beschluss zur Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfahrens Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB V. Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages Teil B
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 24.06.2026 TV- Bauleitplanung; 92. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 150 - Bitte um Stn (Die Linke& T) -Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 153 -Gewerbegebiet Derner Straße- hier: I. Beschluss über Änderung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen (Öffentlichkeit, Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie verwaltungsinterne), III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschuss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 154 - Brechtener Grundschule Evinger Straße - im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 18.06.2026 TV- Überweisung (BV Eving)- Planung Verkehrsführung Interimsstandort der Brechtener Grundschule aus Lünen kommend i. S. Zufahrtssituation zu den Gewerbetreibenden-Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 11 des Bebauungsplanes We 135 - Hacheney - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB), zugleich Änderung des Bebauungsplanes We 107 und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Hö 245 –hier: I. Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Hö 245 – Glückaufsegenstraße -
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 24.06.2026 TV - Bauleitplanung; Änderung Nr. 11 des Bebauungsplanes We 135 - Hacheney - im beschleunigten Verfahren- ZE Antrag (SPD) -Nachtrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage Quartier Kronenburg - Errichtung eines Wohnturms, eines Mehrfamilienhauses mit Townhäusern und Büro, eines Mehrfamilienhauses mit Gastronomie, eines Mehrfamilienhauses mit Gewerbe und eines MehrfamilienhausesGemarkung: Dortmund, Flur 23, Flurstücke 337, 338, 358, 359Az: 61/5-1-056595hier: Zustimmung zur Zulassung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans 177 Änd. Nr. 6 - Kronenbrauerei Nord - und Abweichungen vom Bebauungsplan 177 Änd. Nr. 6
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) für eine nachhaltige Flächennutzunghier: Beteiligungsverfahren gem. § 9 Abs. 3 ROG (17. März bis 17. April 2026)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Teilhabe an Stadtgestaltung- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauturbo- Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen- nicht besetzt
Anfragen- nicht besetzt
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:48 Uhr
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