Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (20)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 19.02.2019

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Hase im Bereich des Pernickelwehrs und des Herrenteichswalls - weiteres Vorgehen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/3289
5. 3.2

   Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - Veränderungen im Maßnahmenpaket 1

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3523
6. 3.3

   Haltepunkt Rosenplatz

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3621
7. 3.4

   Erneuerung Holzdecks Rosenplatz (s. TOP 5.1.)

8. 3.5.2

   Neuordnung der Strukturen in Citymanagement und -marketing in der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2019/3457-02
9. 3.6

   Abschluss der Zielvereinbarung und der Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbh zwischen dem Land Niedersachsen, der Stadt Osnabrück und der Städt. Bühnen Osnabrück gGmbH für 2019

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3699
10. 3.7

    Umstellung G8/G9 Erweiterung Ratsgymnasium

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3678
11. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

12. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 5.1

    Erneuerung Holzdecks Rosenplatz

    verwiesen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3654
14. 7

    Mitteilungen und Anfragen

15. 7.1

    Vorläufige Ergebnisse des Einzelabschlusses 2018

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3572
16. 7.2

    Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3671
17. 7.3

    Protected Bike Lane - Projektumfang und Kostenentwicklung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3675
18. 7.4

    Gesamtübersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) im Jahr 2018

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3630
19. 7.5

    Haushaltsaufstellungsverfahren 2020 - Festlegung der Eckwerte

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3685
20. 7.6

    Sachstand Wettbürosteuer; Dringliche Anfrage i. S. v. § 14 Abs. 2 GO - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/3731