Hauptausschuss
Mittwoch, 08. Juni 2022 um 17:00 Uhr Kaisersaal, 1. Etage
Tagesordnung (38)
Niederschrift über die 10. Sitzung des Hauptausschusses vom 30.03.2022 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Smart City Strategie und Leitlinien Datensouveränität
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verwendung Jahresergebnis 2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verwendung des Jahresergebnisses 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verleihung Heimat-Preis 2022 der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Übersicht zum Umsetzungsstand der im Rat beschlossenen Fraktionsanträge
Ergebnis: Kenntnisnahme
Überörtliche Prüfung gpa NRW - Gesamtbericht - der Stadt Mönchengladbach im Jahr 2019 mit nachträglicher Stellungnahme der Stadtverwaltung Mönchengladbach zum Handlungsfeld Verkehrsflächen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (7.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (1.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2022 im Bereich "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" (4. Kapitel SGB XII)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2022
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anpassung der Satzung der Kreisbau AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausschüttungsverzicht für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) Verpachtung von Wohungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung des Gesellschaftsvertrages der GWG Kommunal GmbH (künftig NEW aktiv Grevenbroich GmbH)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Beihilfebearbeitung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach am 19. Juni 2022 im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Kappesfest und Jahrhundertfeier"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beförderungsbedingungen und Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Leistungsvereinbarung mit der Drogenberatung Mönchengladbach e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Brennpunktprojekt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege über die soziale Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Flüchtlingsrat Mönchengladbach e. V. über ein Beratungsangebot im Rahmen der Krankenhilfe für ausländische Geflüchtete durch medizinische Assistenz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Öffentliche Auslegung der 3. Änderung des Landschaftsplanes der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
3. Runde des Lärmaktionsplans der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Gesamtregionales Radverkehrskonzept für das Rheinische Revier
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Benennung der Erschließungsfläche vor dem SMS-Campus
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einziehung der Straße Fleenerweg, Stichstraße zu den Häusern Fleenerweg Nr. 14 bis Nr. 36
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzungen zur Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete Nordpark, Schloss Wickrath und Oberstadt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Straßenbenennungen in der Seestadt mg+
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Straßenbenennungen in der Seestadt mg+; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE und der Ratsgruppe Die FRAKTION
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Situation an der Wohnanlage Zur Burgmühle 33 in 41199 Mönchengladbach
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Einrichtung von Waffenverbotszonen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anpassung der Hundesteuersatzung; Steuerbefreiung für Assistenzhunde
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fraktionsantrag zum Bericht zur Einrichtung eines Seniorenrates in Mönchengladbach (Vorlage-Nr. 1502/X)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage RH Dr. Schlegelmilch (CDU): Bearbeitungszeiten während Corona
Gremien
Details
- Ende
- 18:20 Uhr
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