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BV Elberfeld

Dienstag, 09. Juni 2020 um 18:00 Uhr Station Natur und Umwelt, Jägerhofstr. 229, 42349 Wuppertal

Tagesordnung (45)

1

Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2

Bericht aus dem Jugendrat

3

Niederschrift 05.02.2020 - Einsprüche

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Einbahnstraßenregelung Kreuzkirche/ Änderung zu VO/1130/18 Fahrradstraße Neue Friedrichstraße - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Bürgerantrag Gehwegparken Bankstraße nach §24 GO

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Antrag gem §24 GO NRW: Durchgehende Markierung des Radweges Wall

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Erweiterung der Tempo 30- Strecke in der Gaußstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Radverkehrskonzept Achse 6 / Planungsstand Abschnitt H – Radfahrstreifen Friedrich-Engels-Allee (B7)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verkehrssichernde Maßnahmen in der Lilienthalstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Außengastronomie Parkstreifen Friedrich-Ebert-Straße 85 und Luisenstraße (-viertel)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1

Antrag des Gastronomiebetriebes Schimmerlos Friedrich-Ebert-Straße 85

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Anfrage eines Gastronomiebetriebes im Bereich des Luisenviertels

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Antrag auf Nutzung des städtischen bewirtschafteten Parkplatzes an der Aue ggü. Hausnummer 14/16 für eine Außengastronomie

Ergebnis: abgelehnt

12

Anlage eines Radweges im Bereich Karlsplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Sanierung der Unterseite der Bembergbrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Grundhafte Instandsetzung der Kluser Brücke (B7)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal; Ergänzungen nach erster Beratung

Ergebnis: vertagen

16

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: vertagen

17

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung); Ergänzungsvorlage nach erster Beratung

Ergebnis: vertagen

18

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung)

Ergebnis: vertagen

19

Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Erhöhung der Gebühren für das Tagesticket

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

Konzept "Innenentwicklungskonzept Wuppertal"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21

Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22

Stadtentwässerung- Maßnahmenkatalog 2021/ Katalogentwurf 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

23

5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2021)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

24

Bebauungsplan 1119 - Ohligsmühle- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

25

Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge - Durchführung einer Bürgerbeteiligung

Ergebnis: abgelehnt

26

Gestaltung Primark Platz Ost

Ergebnis: abgelehnt

27

Aktualisierung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

28

Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

29

Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

30

Freigabe der Friedrichstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

31

Radwegeführung parallel zur B7

Ergebnis: ungeändert beschlossen

32

Elektromobilitätskonzeptes für die Stadt Wuppertal, Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen in den beiden Innenstadtbereichen, Umsetzung prioritärer Maßnahmen als Pilotversuch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

33

Zwischenbericht Fördervorhaben "Kurze Wege für den Klimaschutz"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

34

Statusbericht Schottervorgärten

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

35

Neugewichtung Sozialdatenatlas

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

36

Lärmaktionsplan der Runde III für die Stadt Wuppertal - Öffentliche Auslegung des Entwurfes

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

37

Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

38

Freie Mittel aus dem Budget 2020

38.1

Antrag des Carl-Fuhlrott-Gymnasiums auf einen Zuschuss für das " Labor der kleinen Forscher"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

38.2

Antrag der "Alte Feuerwache gGmbH auf finanzielle Unterstützung zur Anschaffung einer neuen Kücheneinrichtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

38.3

Antrag des Forums Mirke auf einen Zuschuss zur Öffentlichkeitsarbeit im Mirker Quartier

Ergebnis: ungeändert beschlossen

38.4

Bereitstellung freier Mittel für die Station Natur und Umwelt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

39

Berichte und Mitteilungen

Details

Ende
20:00 Uhr

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