Bauausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Nachkalkulation der Abwassergebühren 2019

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2022

Ergebnis: Ohne AbstimmungZur weiteren Beratung an den HFA am 08.12.2021 verwiesen.

Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Ohne AbstimmungZur weiteren Beratung an den HFA am 08.12.2021 verwiesen.

1. Änderungssatzung zu der Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 13.12.2016

Ergebnis: Ohne AbstimmungZur weiteren Beratung an den HFA am 08.12.2021 verwiesen.

5. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)

Ergebnis: Ohne AbstimmungZur weiteren Beratung an den HFA am 08.12.2021 verwiesen.

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2022 und Nachkalkulation für das Jahr 2020

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

13. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

7. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

24. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995

Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 0 dagegen, 5 Enthaltungen

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Dezentrale Lüftungsanlagen für Grundschulstandorte

Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Konzept zum Instandhaltungsbudget 2022

Ergebnis: Ohne AbstimmungZur weiteren Beratung vertagt in den Arbeitskreis Infrastruktur

Straßenausbau An der Pforte / Kloppenburg

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Bekanntgaben

Schlageterdenkmal

Anträge und Anfragen

Sachstand Feuerwehrgerätehaus

Sporthalle Nord

Stationäre Co2-Ampeln

Duschen Sporthalle Neesen

Lohfelder Straße

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.10.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.10.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Müllsituation auf dem Parkplatz der B482

Realschule

Radweg Aue

Schaltschränke

Anträge und Anfragen

Grundschule Eisbergen

Vereinbarung zur Ertüchtigung eines Teilbereiches der Straße „Kloppenburg“ auf Teilflächen der Grundstücke der Gemarkung Neesen, Flur 6, Flurstück 513, 531 und 564

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG