Kreistag

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Kreistages am 08.10.2015

Ergebnis: beschlossen

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG

Ergebnis: -

Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 und Stellenplan 2016

Ergebnis: beschlossen

Jahresabschluss 2014a)Beschluss über die Jahresabschlüsse 2014 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienstb)Entlastung des Landratesc)Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2014

Ergebnis: beschlossen

Haushaltsüberschreitung, hier: außerplanmäßige Auszahlung einer ergänzenden Bezuschussung des Neubaus einer Fahrzeughalle durch den DRK-Kreisverband Bremervörde

Ergebnis: beschlossen

Kreiswahl am 11.09.2016, hier: Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche

Ergebnis: beschlossen

Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht

Ergebnis: beschlossen

Bestellung eines Rechnungsprüfers

Ergebnis: beschlossen

Änderung der Handreichungen zur Förderung des Löschwesens

Ergebnis: beschlossen

Aktueller Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen und der daraus resultierenden Entgeltvereinbarung/Satzung

Ergebnis: beschlossen

Bedarfsplan für den Rettungsdienstbereich Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

Weiterentwicklung der Kreisschulbaukasse

Ergebnis: beschlossen

Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 25.09.2015: Gedenkstätte Lager Sandbostel, hier: Ankauf „Edelmann-Restgrundstück“

Ergebnis: beschlossen

Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege (§§ 23 und 24 SGB VIII) und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (§ 90 SGB VIII)

Ergebnis: beschlossen

Antrag des Abg. Dr. Damberg vom 03.12.2015: Vermeidung von Stromsperren von EWE durch die Einschaltung der Sozialämter

Ergebnis: verwiesen

Zustimmung zur Annahme von Sachzuwendungen, hier: Zuwendung zugunsten der Flüchtlingsunterbringung im Landkreis Rotenburg (Wümme) von der EWE AG, Oldenburg

Ergebnis: beschlossen

Anfragen

Einwohnerfragestunde