Haupt- und Finanzausschuss

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 13.05.2025 sowie 27.05.2025

Satzung über die Ehrung von Personen, die sich um das Wohl der Stadt Emmerich am Rhein besonders verdient gemacht haben; hier: 2. Änderungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer; hier: Eingabe Nr. 4/2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Emmerich am Rhein (Anlagerichtlinie); hier: Evaluation und Fortschreibung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Nutzung eines neuen Anlageinstrumentes; hier: Tagesgeld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ausbau der Liebfrauenschule; hier: Vorstellung der Entwurfsplanung und Kostenschätzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen des Betreuungsangebotes "Schule plus" der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 1. Änderungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fortführung des Familienbüros

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umstellung der Systematik in der Darstellung der Vorlagen bei Bebauungsplänen; hier: Information der Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umsetzung eines Alkoholverbotes auf dem Franz-Wolters-Platz; hier: Eingabe Nr. 25/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Maßnahmen am "Franz-Wolters-Platz"; hier: Eingabe Nr. 32/2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Erweitertes Ordnungs- und Sicherheitskonzept

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschluss über den Jahresabschluss 2023 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beteiligung der Stadt Emmerich am Rhein am INTERREG-Projekt "Freiheit und Freundschaft: Unsere unendliche Hansegeschichte"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein zum 31.12.2024 mit zugehörigem Prüfungsbericht und Verwendungsnachweis

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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Öffentlich