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Verbandsausschuss

Montag, 01. Dezember 2014 um 10:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (46)

1

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs

Nicht-öffentlich
1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Sachstandsbericht zur Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2015

1.2

Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2015 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans

1.3

Städtebauförderung hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2014

1.4

Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2015

1.5

Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2015

1.6

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik hier: Beratung und Beschlussfassung 2015, Rückblick auf die Förderung 2014

1.7

Entsendung von Mitgliedern der Verbandsversammlung des RVR in die Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitik

1.8

Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2015 Beratung und Beschlussfassung

1.9

79. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort, Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für zweckgebundene Nutzungen und Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich in GIB – Aufstellungsbeschluss –

1.10

85. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Werl, Bebauungsplan Nr. 117 „Am Hellweg“ der Stadt Werl (FOC Werl); Beteiligung im Rahmen des landesplanerischen Anpassungsverfahrens gem. § 34 LPlG NRW der Bezirksregierung Arnsberg

1.11

Stellungnahme gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 1202 – Einrichtungshaus Dreigrenzen – und zur 90. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wuppertal (IKEA)

1.12

83. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Städte Kamp-Lintfort, Rheinberg und Moers: Aufhebung der bergbaulich zweckgebundenen Nutzung Halde Kohlenhuck und Festlegung als Windenergiebereich hier. Erarbeitungsbeschluss

1.13

Trianel Kohlekraftwerk Lünen, Genehmigungsverfahren – Klage gegen den Vorbescheid, die 1. Teilgenehmigung und die 7. Teilgenehmigung –

1.14

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Nachfolgeregelung Geschäftsführung der Freizeitzentrum Kemnade GmbH

Nicht-öffentlich
2.1

Strukturvision Schiefergas (NL) Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr und Erwiderung des Ministerie van Economische Zaken

2.2

Anträge auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum April bis Oktober 2014 - Fracking

2.3

Anträge zur Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum April bis Oktober 2014 – Grubengas

2.4

Bau einer Brücke über den Berthold-Beitz-Boulevard im Bereich der Rheinischen Bahn in Essen

2.5

Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013

2.6

Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

2.7

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Veräußerung der Anteile an der WIN Emscher-Lippe GmbH an die Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH

2.8

Angelegenheiten der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur - Jahresabschluss zum 31.12.2013

2.9

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2013

2.10

Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013

2.11

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013

2.12

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

2.13

Angelegenheiten der Maximilianpark Hamm GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages / Zuschuss- und Finanzierungsvertrag 2015-2017

2.14

Angelegenheiten der Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

2.15

Angelegenheiten der TourismusEisenbahn Ruhrgebiet GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013

2.16

Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013

2.17

Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Regio.Ruhr im Aufruf Regio.NRW

2.18

Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2013 und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün

2.19

Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2011, Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung des Regionaldirektors Heinz-Dieter Klink für die Zeit vom 01.01. - 31.07.2011 und Entlastung der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel für die Zeit vom 01.08. - 31.12.2011

2.20

Anfragen und Mitteilungen

3

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
40

Vorlagen der Bezirksregierungen

41

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich
42

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

43

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr

44

Vorlagen aus dem Umweltausschuss

45

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün

46

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.12.2014 · 246.1 KB

Details

Ende
10:50 Uhr

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